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   BGH, 21.09.2017 - 3 StR 288/17   

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https://dejure.org/2017,49956
BGH, 21.09.2017 - 3 StR 288/17 (https://dejure.org/2017,49956)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2017 - 3 StR 288/17 (https://dejure.org/2017,49956)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2017 - 3 StR 288/17 (https://dejure.org/2017,49956)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 242 StGB; § 244 StGB; § 244a StGB; § 46 StGB; § 344 StPO
    Beschränkung der Revision entgegen dem ausdrücklichen Revisionsantrag (Inhalt der Begründungsschrift; Auslegung; nach dem Gesamtvorbringen erstrebtes Ziel); schwerer Bandendiebstahl; Zulässigkeit der Strafmilderung bei beobachtetem Diebstahl

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 267 StPO, § 344 StPO
    Strafverfahren: Inhaltliche Anforderungen an Revisionsanträge; Grundsätze für die Abfassung der Entscheidungsgründe im Ersturteil

  • IWW

    § 244a Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 244 Abs. 1 StGB, § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 119 StPO, § 46 Abs. 2 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 267 StPO

  • Wolters Kluwer

    Schuldspruch wegen schweren Bandendiebstahls; Deckungsgleichheit der Revisionsanträge mit den Ausführungen zur Revisionsbegründung; Widerspruch zwischen dem ausdrücklichen Revisionsantrag und dem erkennbar verfolgten Rechtsmittelziel

  • rewis.io

    Strafverfahren: Inhaltliche Anforderungen an Revisionsanträge; Grundsätze für die Abfassung der Entscheidungsgründe im Ersturteil

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 244a Abs. 1; StPO § 265; StPO § 354 Abs. 1
    Schuldspruch wegen schweren Bandendiebstahls; Deckungsgleichheit der Revisionsanträge mit den Ausführungen zur Revisionsbegründung; Widerspruch zwischen dem ausdrücklichen Revisionsantrag und dem erkennbar verfolgten Rechtsmittelziel

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 58
  • StV 2019, 443
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 30.09.2020 - 3 StR 511/19

    Beihilfe durch neutrale Handlungen; Hehlerei (Absatzerfolg; subjektiver

    In Widerspruch hierzu macht die Revisionsbegründung jedoch maßgeblich Rechtsfehler geltend, die sich auf den Freispruch und den Schuldspruch beziehen (zur wünschenswerten Deckungsgleichheit von Revisionsanträgen und Revisionsbegründung vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2017 - 3 StR 288/17, juris Rn. 10 mwN).

    Zwar soll sich ein strafrichterliches Urteil auf die nach § 267 StPO erforderlichen Ausführungen beschränken, sachlich sein und so abgefasst werden, dass die wesentlichen, die Entscheidung tragenden tatsächlichen Feststellungen und rechtlichen Erwägungen ohne aufwändige Bemühungen zu erkennen sind (BGH, Urteil vom 21. September 2017 - 3 StR 288/17, juris Rn. 22 mwN).

  • BGH, 15.07.2021 - 3 StR 481/20

    Erforderlichkeit von Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld bei Strafbarkeit

    Die Rechtsmittel sind daher als uneingeschränkt eingelegte und auf eine umfassende Aufhebung des Urteils abzielende Revisionen auszulegen (vgl. BGH, Urteile vom 30. September 2020 - 3 StR 511/19, juris Rn. 12; vom 10 11 12 21. September 2017 - 3 StR 288/17, StV 2019, 443 Rn. 8; Beschluss vom 28. Januar 2014 - 4 StR 528/13, NJW 2014, 871; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 344 Rn. 1, 6).
  • BGH, 04.11.2021 - 3 StR 490/20

    Revision wegen der Anwendung von Jugendstrafrecht und Erwägungen zur

    Werden - wie hier - Schuldfeststellungen angegriffen, kommt eine Revisionsbeschränkung auf den Strafausspruch indes nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteile vom 23. August 1956 - 4 StR 266/56, NJW 1956, 1845; vom 21. September 2017 - 3 StR 288/17, juris Rn. 8; LR/Franke, StPO, 26. Aufl., § 344 Rn. 10).
  • LG Bamberg, 30.09.2021 - 23 KLs 1114 Js 14300/20

    Verurteilung wegen schweren Bandendiebstahls bzw. Beihilfe hierzu

    Gleichwohl hindert Vorstehendes die Annahme einer bandenmäßigen Begehung in Anbetracht der übrigen Gesamtumstände, wie sie zuvor bereits dargelegt wurden, im Ergebnis nicht (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 21.09.2017, 3 StR 288/17; Beschluss vom 10.10.2012, 2 StR 120/12).
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