Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO, Art. ... 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 864/2007, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 242 BGB, § 97 Abs. 2 UrhG, § 19a UrhG, § 15 Abs. 2 UrhG, § 72 UrhG, § 120 Abs. 2 Nr. 2 UrhG, § 120 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 120 UrhG, § 124 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 UrhG, § 19 UrhG, § 20 UrhG, § 21 UrhG, § 22 UrhG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 2 UrhG, § 24 Abs. 1 MarkenG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 561 ZPO, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Vorschaubilder III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 UrhG, § 72 UrhG, § 97 UrhG, Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises auf eine Suchmaschine zur Anzeige von in der Suchmaschine gespeicherter Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien als öffentliche Wiedergabe - Vorschaubilder III

  • JurPC

    Vorschaubilder III

  • Jurion

    Anzeige von Fotografien als Vorschaubilder auf einer Internetseite; Anzeige von Lichtbildern in der Trefferliste einer Suchmaschine; Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine; Aufruf der von der Suchmaschine gespeicherten Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske; Öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechts; Einstellung der von der Suchmaschine gefundenen Fotografien ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers im Internet

  • online-und-recht.de

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Google-Bildersuche: Vorschaubilder III

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Google-Bildersuche: Vorschaubilder III

  • kanzlei.biz

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche anhand von Suchmaschinen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 15 Abs. 2
    Anzeige von Fotografien als Vorschaubilder auf einer Internetseite; Anzeige von Lichtbildern in der Trefferliste einer Suchmaschine; Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine; Aufruf der von der Suchmaschine gespeicherten Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske; Öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechts; Einstellung der von der Suchmaschine gefundenen Fotografien ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers im Internet

  • rechtsportal.de

    Anzeige von Fotografien als Vorschaubilder auf einer Internetseite; Anzeige von Lichtbildern in der Trefferliste einer Suchmaschine; Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine; Aufruf der von der Suchmaschine gespeicherten Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske; Öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechts; Einstellung der von der Suchmaschine gefundenen Fotografien ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Vorschaubilder III

    Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die ... Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske von der Suchmaschine gespeicherte Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien anzeigen lassen können, stellt dies eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. ...

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises auf eine Suchmaschine zur Anzeige von in der Suchmaschine gespeicherten Vorschaubildern urheberrechtlich geschützter Fotografien - Vorschaubilder III

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bildersuche von Suchmaschinen und Angebote die hierauf referenzieren grundsätzlich nicht urheberrechtswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Google erhält Freifahrtschein im Urheberrecht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Suchmaschinen-Anzeigen der als Vorschaubilder gespeicherten Fotografien sind keine Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Vorschaubildern in Google-Bildersuche zulässig auch wenn Bilder unerlaubt auf frei zugänglichen Websites veröffentlicht wurden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bildersuche durch Suchmaschinen verletzt grundsätzlich keine Urheberrechte

  • heise.de (Pressemeldung, 21.09.2017)

    Googles Bildersuche verletzt Urheberrecht nicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftung im Urheberrecht: Suchmaschinen werden privilegiert

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Urteil des BGH zur Haftung von Google im Rahmen der Bildersuche

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Google und Co.

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Google-Bildersuche

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen - Vorschaubilder

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bildersuche durch Suchmaschinen - Urheberrechtsverletzung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung wegen Google-Bildsuche

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lex Google: Die dürfen das ...

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechte bei der Google Bildersuche

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Lex Google" zum Urheberschutz von Vorschaubildern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung von Google im Rahmen der Bildersuche

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Vorschaubilder III: Google darf auch rechtswidrig eingestellte Bilder indizieren

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Google Vorschaubilder rechtens: Verneinung der Verletzung von Urheberrecht bei Bildersuche und Stärkung der Position von Suchmaschinen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH entscheidet zur Bildersuche von Suchmaschinen - Wie kann ich meine Fotos vor Google & Co. schützen?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

Besprechungen u.ä. (3)

  • spiritlegal.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Linkhaftung im Urheberrecht

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Google-Bildersuche - Vorschaubilder III

  • netzpolitik.org (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH-Urteil vertieft Graben zwischen Urheberrecht und "Googlerecht"

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vom Paperboy zum Thumbnail und wieder zurück - Anmerkung zu BGH, Urteil vom 21.9.2017 - I ZR 11/16 - "Vorschaubilder III"" von Dr. Albrecht Conrad und Dr. Tobias Schubert, original erschienen in: ZUM 2018, 132 - 135.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen - Vorschaubilder III - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.09.2017" von RA Dr. Ole Jani, original erschienen in: NJW 2018, 772 - 781.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 772
  • MDR 2018, 292
  • GRUR 2018, 178
  • K&R 2018, 110



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16  

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de)

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als mittelbaren Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen des Einzelfalls eine Verhinderung der Verletzung zuzumuten ist (Senatsurteile vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139 Rn. 22 - jameda.de II; vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 22 - Blog-Eintrag; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 18 - Domainverpächter; BGH, Urteile vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, WRP 2018, 201 Rn. 74 - Vorschaubilder III; vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 20 - Stiftparfüm; vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, AfP 2011, 156 Rn. 15; vom 1. April 2004 - I ZR 317/01, BGHZ 158, 343, 350 - Schöner Wetten; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 - Internetversteigerung I; vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, NJW-RR 2008, 1136 Rn. 50 - Internetversteigerung III).

    cc) Diese Grundsätze können im Ansatz auch auf den Betreiber einer Internet-Suchmaschine übertragen werden (vgl. BGH, Urteile vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I - und vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, WRP 2018, 201 Rn. 60 ff. - Vorschaubilder III).

    Suchmaschinen durchsuchen das frei zugängliche Internet in einem automatisierten Verfahren unter Einsatz von Computerprogrammen, wobei sie nicht danach unterscheiden können, ob der aufgefundene Beitrag eine Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Dritten darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, WRP 2018, 201 Rn. 60 ff. - Vorschaubilder III).

    Die Annahme einer - praktisch kaum zu bewerkstelligenden - allgemeinen Kontrollpflicht würde die Existenz von Suchmaschinen als Geschäftsmodell, das von der Rechtsordnung gebilligt worden und gesellschaftlich erwünscht ist, ernstlich in Frage stellen (vgl. zum Vorstehenden BGH, Urteile vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, WRP 2018, 201 Rn. 60 ff. - Vorschaubilder III - und vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung).

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16  

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion

    Nach diesem Recht sind das Bestehen des Rechts, die Rechtsinhaberschaft des Verletzten, Inhalt und Umfang des Schutzes sowie der Tatbestand und die Rechtsfolgen einer Rechtsverletzung zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 34/14, GRUR 2016, 1048 Rn. 24 = WRP 2016, 1114 - An Evening with Marlene Dietrich; Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 11/16, GRUR 2018, 178 Rn. 13 = WRP 2018, 201 - Vorschaubilder III, jeweils mwN).
  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13  

    Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    Die sekundäre Darlegungslast führt nämlich nicht etwa zu einer Umkehr der Beweislast (BGH, Urteil vom 21. September 2017, I ZR 11/16 -, juris; BGH, Urteil vom 08. Januar 2014 - I ZR 169/12 -, juris = BGHZ 200, 7686).
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