Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2017 - V ZR 64/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,47441
BGH, 21.09.2017 - V ZR 64/17 (https://dejure.org/2017,47441)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2017 - V ZR 64/17 (https://dejure.org/2017,47441)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2017 - V ZR 64/17 (https://dejure.org/2017,47441)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 442 Abs 1 S 1 BGB, § 444 BGB, Art 103 Abs 1 GG

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Beweiswürdigung zur Erkennbarkeit von Feuchtigkeitsschäden in einem Keller; Unerheblichkeit des Gesichtspunkts der Erkennbarkeit des Mangels für die Beklagten zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung; Entscheidungserheblicher Verstoß des Gerichts gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Beweiswürdigung zur Erkennbarkeit von Feuchtigkeitsschäden in einem Keller; Unerheblichkeit des Gesichtspunkts der Erkennbarkeit des Mangels für die Beklagten zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung; Entscheidungserheblicher Verstoß des Gerichts gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Beweiswürdigung zur Erkennbarkeit von Feuchtigkeitsschäden in einem Keller; Unerheblichkeit des Gesichtspunkts der Erkennbarkeit des Mangels für die Beklagten zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung; Entscheidungserheblicher Verstoß des Gerichts gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Beweiswürdigung zur Erkennbarkeit von Feuchtigkeitsschäden in einem Keller; Unerheblichkeit des Gesichtspunkts der Erkennbarkeit des Mangels für die Beklagten zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung; Entscheidungserheblicher Verstoß des Gerichts gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.04.2019 - I ZR 170/18

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs aufgrund

    Eine unzulässige Beweisantizipation liegt vor, wenn der von einer Partei angebotene Beweis nicht erhoben wird, weil das Gericht dem unter Beweis gestellten Vorbringen wegen seiner bereits gewonnenen Überzeugung kein Gewicht mehr beimisst (vgl. BGH, Beschluss vom 21. September 2017 - V ZR 64/17, juris Rn. 19).
  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten

    Denn auch darin würde eine nicht zulässige vorweggenommene tatrichterliche Beweiswürdigung liegen (§ 286 Abs. 1 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - V ZR 52/15, juris Rn. 9; vom 21. September 2017 - V ZR 64/17, juris Rn. 19; vom 27. September 2017 - XII ZR 54/16, NJW-RR 2018, 74 Rn. 7).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2018 - 24 U 185/17

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der unterbliebenen Aufklärung des Käufers

    Ein Schluss auf die Erkennbarkeit des Mangels für den Käufer kann dann gezogen werden, wenn es sich um einen Mangel handelt, der seiner Art nach unabhängig vom Zeitpunkt und Dauer der Besichtigung für jeden Käufer ebenso erkennbar sein muss wie für den Verkäufer (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. September 2017 - V ZR 64/17, Rz. 13 und vom 16. Juni 2016 - V ZR 232/15).

    Der Verkäufer muss in einem derartigen Fall nur angeben, dass der Mangel seiner Art nach unabhängig vom Zeitpunkt und der Dauer der Besichtigung für jeden potentiellen Käufer ebenso sichtbar war wie für ihn (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2017 - V ZR 64/17, Rz. 13).

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