Rechtsprechung
   BGH, 21.10.1981 - IVb ZR 619/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,8499
BGH, 21.10.1981 - IVb ZR 619/80 (https://dejure.org/1981,8499)
BGH, Entscheidung vom 21.10.1981 - IVb ZR 619/80 (https://dejure.org/1981,8499)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 1981 - IVb ZR 619/80 (https://dejure.org/1981,8499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,8499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Hemmung der Rechtskraft - Erweiterung der Berufungsanträge - Antragstellung in der Berufungsbegründung - Ermittlung des Unterhaltsbedarfs - Berücksichtigung des staatlichen Kindergeldes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.12.1985 - IVb ZR 80/84

    Berücksichtigung von Schulden des Unterhaltspflichtigen bei Prüfung seiner

    Der Senat sieht daher - wie bereits in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 21. Oktober 1981 (IVb ZR 619/80) - keinen Anlaß, sich der Gegenmeinung anzuschließen.
  • BGH, 09.06.1982 - IVb ZR 704/80

    Fortbestand der Unterhaltspflicht bei Herbeiführung der Leistungsunfähigkeit

    Das Urteil läßt nicht erkennen, ob das Berufungsgericht gesehen hat, daß der Tatrichter bei der Verurteilung zu künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen (§ 258 ZPO) auch solche Umstände zu berücksichtigen hat, die ohne weiteres vorhersehbar sind (Senatsurteil vom 21. Oktober 1981 - IVb ZR 619/80).
  • BGH, 18.01.1984 - IVb ZB 132/83

    Zulässigkeit einer Antragsankündigung nach einer unbeschränkten Einlegung eines

    Der erkennende Senat schließt sich dieser Entscheidung an; sie entspricht auch der herrschenden Meinung im Schrifttum (vgl. Zöller/Schneider ZPO 13. Aufl. § 519 Anm. VI 1 c; Baumbach/Lauterbach/Albers ZPO 42. Aufl. § 519 Anm. 3 B; Thomas/Putzo ZPO 12. Aufl. § 519 Anm. 3 Nr. 1) und Ausführungen des Senats in früheren Entscheidungen (vgl. Senatsbeschluß vom 29. September 1982 - IVb ZB 866/81 - FamRZ 1982, 1196, 1197; Senatsurteil vom 21. Oktober 1981 - IVb ZR 619/80 - nicht veröffentlicht; Senatsbeschluß vom 8. Juli 1981 - IVb ZB 657/81 - FamRZ 1981, 946).
  • BGH, 23.12.1981 - IVb ZB 806/80

    Aufrechterhaltung einer Ehe im Interesse der Kinder - Die in einer Scheidung

    Allerdings tragen die in der Berufungsbegründung angekündigten Anträge nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der herrschenden Meinung im Schrifttum in der Regel nur vorläufigen Charakter, und sie können noch in der mündlichen Verhandlung - beziehungsweise bis zu dem ihr entsprechenden Zeitpunkt im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens (§ 128 Abs. 2 Satz 2 ZPO) - geändert, insbesondere erweitert werden, sofern sich die Erweiterung nur im Rahmen der Berufungsbegründung hält (BGHZ 12, 53, 67 [BGH 22.12.1953 - V ZR 6/51]; BGH NJW 1971, 33, 34; Senatsurteil vom 21. Oktober 1981 - IVb ZR 619/80 - m.N.; Baumbach/Lauterbach/Albers ZPO 39. Aufl. § 519 Anm. 3 B; Thomas/Putzo ZPO 11. Aufl. § 519 Anm. 3 Nr. 1; Zöller/Schneider ZPO 13. Aufl. § 519 Anm. VI 1 c; Rosenberg/Schwab Zivilprozeßrecht 13. Aufl. § 138 II b; a.A. Stein/Jonas/Grunsky ZPO 20. Aufl. § 519 Rdn. 41; hiergegen Senatsurteil vom 21. Oktober 1981).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht