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   BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20   

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https://dejure.org/2020,33846
BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20 (https://dejure.org/2020,33846)
BGH, Entscheidung vom 21.10.2020 - 6 StR 60/20 (https://dejure.org/2020,33846)
BGH, Entscheidung vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 60/20 (https://dejure.org/2020,33846)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 73c Abs. 2 StGB; § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB
    Einziehung des Wertes von Taterträgen (Darlegung der Schätzungsgrundlagen); Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Ermessensentscheidung; Charakter einer Nebenstrafe: Berücksichtigung bei der Strafzumessung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

  • rewis.io

    Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung einer Einlassung des Angeklagten zum Mitsichführen und zur Zweckbestimmung eines Messers und einer Pfefferspraydose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bewaffnetes Handeltreiben und Pfefferspray

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung -und die Einziehung eines PKWs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2021, 118
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    In einem solchen Fall müssen den Urteilsgründen jedoch die Schätzungsgrundlagen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 20 mwN).
  • BGH, 16.08.1995 - 2 StR 94/95

    Zur Beweiswürdigung und Bewertung der Einlassung des Angeklagten

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34; vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).
  • BGH, 29.03.2017 - 4 StR 571/16

    Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
  • BGH, 25.10.2016 - 5 StR 255/16

    Rechtsfehlerhafte tatrichterliche Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; überspannte

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34; vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).
  • BGH, 25.02.2020 - 4 StR 672/19

    Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    Bei erneuter Einziehung des Pkw gemäß § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB wird zu beachten sein, dass es sich dabei um eine Ermessensentscheidung handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2020 - 4 StR 672/19), die den Charakter einer Nebenstrafe hat.
  • BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86

    Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34; vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).
  • BGH, 18.10.2017 - 3 StR 78/17

    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen;

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
  • BGH, 11.02.2020 - 4 StR 525/19

    Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und

    Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
    Wird dem Täter auf diese Weise ein ihm zustehen der Gegenstand von nicht unerheblichem Wert entzogen, stellt dies einen bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkt dar (st. Rspr.; vgl. Beschluss vom 11. Februar 2020 - 4 StR 525/19, NStZ 2020, 407, 408).
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