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   BGH, 21.11.2006 - XI ZR 347/05   

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https://dejure.org/2006,260
BGH, 21.11.2006 - XI ZR 347/05 (https://dejure.org/2006,260)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2006 - XI ZR 347/05 (https://dejure.org/2006,260)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2006 - XI ZR 347/05 (https://dejure.org/2006,260)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO § 563 Abs. 2; BGB a.F. §§ 123, 276 Fb; VerbrkrG § 7 Abs. 2; HaustürWG § 32 Abs. 1
    Einwendungsdurchgriff bei verbundenem Geschäft bei arglistiger Täschung durch Fondsinitiator

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer kreditfinanzierten Immobilienkapitalanlage aus eigenem Aufklärungsverschulden der finanzierenden Bank; Bindung des Berufungsgerichts an das zurückweisende Revisionsurteil bei verfassungsrechtlichen Bedenken; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung der finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit und Täuschung durch außerhalb des Verbundes stehende Fondsinitiatoren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Geltung der Grundsätze über einen Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer kreditfinanzierten Immobilienkapitalanlage aus eigenem Aufklärungsverschulden der finanzierenden Bank auch bei einem verbundenen Geschäft

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer kreditfinanzierten Immobilienkapitalanlage, Aufklärungsverschulden, arglistige Täuschung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 563 Abs. 2; BGB (a.F.) § 123 § 276
    Bindung des Berufungsgerichts nach Aufhebung und Zurückverweisung; Schadensersatzansprüche des Erwerbers einer kreditfinanzierten Immobilienkapitalanlage bei Täuschung durch außerhalb des Verbunds stehenden Fondsinitiatoren oder Gründungsgesellschafter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung der Bank bei kreditfinanzierter Immobilienanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    ZPO § 563 Abs. 2; BGB §§ 123, 276 a. F.
    Haftung der finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit und Täuschung durch außerhalb des Verbundes stehende Fondsinitiatoren

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 276, 123
    Schadensersatzanspruch des Anlegers gegen die finanzierende Bank wegen Wissensvorsprungs bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit und Täuschung durch außerhalb des Verbundes stehenden Fondsinitiatoren

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Institutionelles Zusammenwirken in Verbundgeschäften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1127
  • ZIP 2007, 264
  • MDR 2007, 415
  • NZM 2007, 170
  • FamRZ 2007, 391
  • VersR 2007, 654
  • WM 2007, 200
  • BB 2007, 287
  • BauR 2007, 766
  • NZG 2007, 180
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BFH, 13.07.2016 - VIII R 73/13

    Besteuerung eines ausländischen sog. "Spin-off" - Bindungswirkung der

    Die Bindung an den Zurückverweisungsbeschluss eines anderen BFH-Senats dient dem höherrangigen Zweck, einen alsbaldigen Rechtsfrieden zwischen den Prozessparteien herbeizuführen (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. November 2006 XI ZR 347/05, Neue Juristische Wochenschrift 2007, 1127).
  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    a) Das Berufungsgericht ist noch zutreffend davon ausgegangen, dass zur Umsetzung der Urteile des EuGH vom 25. Oktober 2005 (WM 2005, 2079, 2085 f. Tz. 94 ff. - Schulte und WM 2005, 2086, 2089 Tz. 48 f. - Crailsheimer Volksbank) in nationales Recht ein Schadensersatzanspruch des Anlegers aus Verschulden bei Vertragsschluss wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung gemäß § 2 Abs. 1 HWiG a.F. gegeben sein kann, weil diese Vorschrift eine Rechtspflicht des Unternehmers begründet (Senat BGHZ 169, 109, 120 Tz. 41) und die hier in dem Darlehensvertrag enthaltene Widerrufsbelehrung nach § 7 Abs. 2 VerbrKrG a.F. den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Satz 3 HWiG a.F. nicht genügte (st.Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 12. November 2002 - XI ZR 3/01, WM 2003, 61, 63 und vom 21. November 2006 - XI ZR 347/05, WM 2007, 200, 202 Tz. 25).
  • BGH, 10.11.2009 - XI ZR 252/08

    Rückforderungsdurchgriff bei einem verbundenen Geschäft bei Bestehen

    Vielmehr gibt es anderweitig ein angemessenes Sanktionssystem, da den Anlegern und Darlehensnehmern weitergehende Rechte gegen die finanzierende Bank aus zugerechnetem Verschulden (BGHZ 167, 239, Tz. 29 ff.) sowie aus eigenem Aufklärungsverschulden (BGHZ 168, 1 ff., Tz. 50 ff. und Senatsurteil vom 21. November 2006 - XI ZR 347/05, WM 2007, 200, Tz. 29) zustehen, mit denen sie unter den dort näher bezeichneten Voraussetzungen auch eine Rückzahlung der von ihnen geleisteten Beträge erreichen können.
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