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   BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17   

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https://dejure.org/2017,48025
BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 541a Abs 2 BGB vom 14.07.1964, § 555b Nr 4 BGB, § 555b Nr 5 BGB, § 555d Abs 1 BGB
    Wohnraummiete: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei Veränderung des Charakters der Mietsache durch die beabsichtigten Maßnahmen

  • Wolters Kluwer

    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • rewis.io
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Mietrecht: Umfang duldungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 555b Nr. 4; BGB Nr. 5; BGB § 555d Abs. 1
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • rechtsportal.de

    BGB § 555b Nr. 4 -5; BGB § 555d Abs. 1
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • datenbank.nwb.de

    Wohnraummiete in einem Reihenhaus: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei grundlegenden Umgestaltungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weitreichende Umbaumaßnahmen sind keine Modernisierungsmaßnahmen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Duldungspflicht von Modernisierungsmaßnahmen - wo ist die Grenze?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht die Duldungspflicht bei Modernisierungsmaßnahmen?

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Keine Duldungspflicht bei grundlegenden Änderungen der Mietsache

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermietetes Haus soll "umgekrempelt" werden - Mieter müssen Modernisierung, aber nicht den kompletten Umbau des Hauses dulden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mieter muss massiven Umbau nicht dulden

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Mieter können völligen Wohnungsumbau ablehnen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann muss keine vom Mieter zu duldenden Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von § 555b Nr. 4 oder Nr. 5 BGB (mehr) vorliegen?

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Müssen Mieter alle Modernisierungsmaßnahmen dulden?

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Umbau Mietwohnung, wesentliche Veränderung - keine Modernisierung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Modernisierung: Keine Duldungspflicht bei die Wohnräume umgestaltendem Maßnahmenpaket

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Den Charakter der Mietwohnung grundlegend verändernde Baumaßnahmen stellen keine von Mieter zu duldende Modernisierungsarbeiten dar - Geplante Baumaßnahmen keine bloße Verbesserung der Mietsache

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierung - Grenzen der Duldungspflicht (IMR 2018, 46)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1008
  • MDR 2018, 80
  • NZM 2018, 226
  • ZMR 2018, 301
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Frankfurt, 12.03.2019 - 2 U 3/19

    Keine Duldungspflicht von umfangreichen Umbaumaßnahmen während bestehenden

    Eine Veränderung des Grundrisses des Gebäudes und des Zuschnitts der Räume über sämtliche Stockwerke hinweg mit Ausnahme der an die Verfügungsklägerin vermieteten Räume, und dies nur, weil die Verfügungsbeklagte die Mieträume nicht wunschgemäß vorzeitig räumt, sind vielmehr in ihrer Gesamtheit so weitreichend, dass ihre Durchführung den Charakter des Gebäudes grundlegend verändern würde (vgl. hierzu auch BGH, NJW 2018, 1008 ff. [BGH 21.11.2017 - VIII ZR 28/17] , m.w.N.).
  • BGH, 02.07.2019 - VIII ZR 74/18

    Verwendung von empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat eine Rechtssache grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (st. Rspr.; siehe nur BGH, Beschlüsse vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 291; vom 7. Januar 2014 - IV ZR 216/13, VersR 2014, 822 Rn. 5; vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17, NJW 2018, 1008 Rn. 6; vom 3. Juli 2018 - VIII ZR 227/16, RdE 2018, 529 Rn. 4; jeweils mwN).

    Eine Auslegung von Formularklauseln kann nicht losgelöst von ihrem jeweiligen Wortlaut und dem übrigen Vertragstext erfolgen (vgl. Senatsbeschluss vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17, aaO Rn. 7 mwN).

  • OLG Stuttgart, 15.07.2020 - 20 U 47/19
    Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage insbesondere dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden worden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn dazu in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (BGH, Beschl. v. 26.09.2018, XII ZA 10/18, Rn. 3, juris; vgl. auch BGH, Beschl. v. 21.11.2017, VIII ZR 28/17, Rn. 6, juris).
  • LG Berlin, 06.12.2018 - 65 S 124/18

    So viel wie nötig, so wenig wie möglich!

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH hat eine Rechtssache grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschl. V. 21.11.2017 - VIII ZR 28/17, WuM 2018, 28).
  • BGH, 18.12.2019 - VIII ZR 332/18

    Beheben einer falschen oder ungenauen Bezeichnung des Rechtsmittelklägers in der

    Soweit sich das Berufungsgericht auf den Senatsbeschluss vom 21. November 2017 (VIII ZR 28/17, NJW 2018, 1008 Rn. 13 ff.) beruft, hat es verkannt, dass Gegenstand jenes Verfahrens - anders als hier - nicht eine bloße Instandsetzung und Modernisierung eines vorhandenen Gebäudes war, sondern der dortige Vermieter ein Gesamtkonzept weitreichender, den Charakter der Mietsache grundlegend verändernder Maßnahmen plante, die weitgehend einem Neubau, insbesondere durch Teilabriss und Hinzufügung neuer Räume gleichkamen .
  • BGH, 03.07.2018 - VIII ZR 227/16

    Anspruch des Betreibers eines Übertragungsnetzes im Hinblick auf die Lieferung

    a) Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 291; vom 7. Januar 2014 - IV ZR 216/13, VersR 2014, 822 Rn. 5; vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17, NJW 2018, 1008 Rn. 6; jeweils mwN).
  • LG Berlin, 20.12.2018 - 64 S 37/18

    Vergrößerung einer Wohnung stellt keine Modernisierungsmaßnahme dar

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17 - BeckRS 2017, 134978) verändert eine Modernisierungsmaßnahme die Mietsache nicht so, dass etwas Neues entsteht, wie dies insbesondere mit der Veränderung des Zuschnitts der Wohnräume durch den Anbau weiterer Räume der Fall ist.
  • AG Berlin-Charlottenburg, 12.12.2017 - 232 C 177/17
    § 554 BGB aF wiederum hat im Wesentlichen den Inhalt der Vorgängerregelungen in §§ 541a, 541b BGB aF übernommen (BT-Drucks. 14/4553, S. 49) (BGH Beschl. v. 21.11.2017 - VIII ZR 28/17, BeckRS 2017, 134978, beck-online).".
  • LG Berlin, 30.10.2019 - 66 S 80/19

    Mietrecht - Eigenbedarfskündigung für Lebensgefährten?

    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (vgl. BGH, Beschl. V. 21.11.2017 - VIII ZR 28/17, WuM 2018, 28, nach juris Rn. 6, mwN).
  • LG Berlin, 08.10.2018 - 64 S 37/18

    Vergrößerung einer Wohnung stellt keine Modernisierungsmaßnahme dar

    Wenn die Mietsache allerdings so verändert wird, dass etwas völlig Neues entsteht, also ihr Charakter durch weitreichende Ein- und Umbauten grundlegend verändert wird, liegt keine Modernisierung vor (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2017, VIII ZR 28/17, ; SchmidtFutterer/Eisenschmid BGB § 555b Rn. 86-87, beck-online).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 23.01.2018 - 232 C 177/17

    Wohnraummietvertrag: Duldungspflicht des Mieters für Modernisierungsmaßnahmen

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