Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48025
BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17 (https://dejure.org/2017,48025)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 541a Abs 2 BGB vom 14.07.1964, § 555b Nr 4 BGB, § 555b Nr 5 BGB, § 555d Abs 1 BGB
    Wohnraummiete: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei Veränderung des Charakters der Mietsache durch die beabsichtigten Maßnahmen

  • Wolters Kluwer

    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Mietrecht: Umfang duldungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 555b Nr. 4; BGB Nr. 5; BGB § 555d Abs. 1
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • rechtsportal.de

    BGB § 555b Nr. 4 -5; BGB § 555d Abs. 1
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • rechtsportal.de

    BGB § 555b Nr. 4 -5; BGB § 555d Abs. 1
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen durch den Mieter; Grundlegende Veränderung des Charakters der Mietsache im Fall ihrer Durchführung; Veränderung des Grundrisses als Folge der Modernisierung

  • datenbank.nwb.de

    Wohnraummiete in einem Reihenhaus: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei grundlegenden Umgestaltungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weitreichende Umbaumaßnahmen sind keine Modernisierungsmaßnahmen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Duldungspflicht von Modernisierungsmaßnahmen - wo ist die Grenze?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht die Duldungspflicht bei Modernisierungsmaßnahmen?

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Keine Duldungspflicht bei grundlegenden Änderungen der Mietsache

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermietetes Haus soll "umgekrempelt" werden - Mieter müssen Modernisierung, aber nicht den kompletten Umbau des Hauses dulden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mieter muss massiven Umbau nicht dulden

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann muss keine vom Mieter zu duldenden Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von § 555b Nr. 4 oder Nr. 5 BGB (mehr) vorliegen?

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Müssen Mieter alle Modernisierungsmaßnahmen dulden?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Den Charakter der Mietwohnung grundlegend verändernde Baumaßnahmen stellen keine von Mieter zu duldende Modernisierungsarbeiten dar - Geplante Baumaßnahmen keine bloße Verbesserung der Mietsache

Besprechungen u.ä. (2)

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 555 a BGB, 555 b BGB, 555 d BGB
    Umbau eines Hauses ist keine Modernisierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierung - Grenzen der Duldungspflicht (IMR 2018, 46)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1008
  • MDR 2018, 80
  • NZM 2018, 226
  • ZMR 2018, 301
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 12.03.2019 - 2 U 3/19

    Keine Duldungspflicht von umfangreichen Umbaumaßnahmen während bestehenden

    Eine Veränderung des Grundrisses des Gebäudes und des Zuschnitts der Räume über sämtliche Stockwerke hinweg mit Ausnahme der an die Verfügungsklägerin vermieteten Räume, und dies nur, weil die Verfügungsbeklagte die Mieträume nicht wunschgemäß vorzeitig räumt, sind vielmehr in ihrer Gesamtheit so weitreichend, dass ihre Durchführung den Charakter des Gebäudes grundlegend verändern würde (vgl. hierzu auch BGH, NJW 2018, 1008 ff. [BGH 21.11.2017 - VIII ZR 28/17] , m.w.N.).
  • BGH, 03.07.2018 - VIII ZR 227/16

    Anspruch des Betreibers eines Übertragungsnetzes im Hinblick auf die Lieferung

    a) Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 291; vom 7. Januar 2014 - IV ZR 216/13, VersR 2014, 822 Rn. 5; vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17, NJW 2018, 1008 Rn. 6; jeweils mwN).
  • LG Berlin, 20.12.2018 - 64 S 37/18

    Vergrößerung einer Wohnung stellt keine Mo­dernisierungs­maßnahme dar

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 21. November 2017 - VIII ZR 28/17 - BeckRS 2017, 134978) verändert eine Modernisierungsmaßnahme die Mietsache nicht so, dass etwas Neues entsteht, wie dies insbesondere mit der Veränderung des Zuschnitts der Wohnräume durch den Anbau weiterer Räume der Fall ist.
  • LG Berlin, 06.12.2018 - 65 S 124/18

    So viel wie nötig, so wenig wie möglich!

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH hat eine Rechtssache grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschl. V. 21.11.2017 - VIII ZR 28/17, WuM 2018, 28).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 12.12.2017 - 232 C 177/17
    § 554 BGB aF wiederum hat im Wesentlichen den Inhalt der Vorgängerregelungen in §§ 541a, 541b BGB aF übernommen (BT-Drucks. 14/4553, S. 49) (BGH Beschl. v. 21.11.2017 - VIII ZR 28/17, BeckRS 2017, 134978, beck-online).".
  • LG Berlin, 08.10.2018 - 64 S 37/18

    Vergrößerung einer Wohnung stellt keine Mo­dernisierungs­maßnahme dar

    Wenn die Mietsache allerdings so verändert wird, dass etwas völlig Neues entsteht, also ihr Charakter durch weitreichende Ein- und Umbauten grundlegend verändert wird, liegt keine Modernisierung vor (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2017, VIII ZR 28/17, ; SchmidtFutterer/Eisenschmid BGB § 555b Rn. 86-87, beck-online).
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