Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2017 - XI ZR 106/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de

    Berufungsverfahren: Zurückweisung der Berufung vor Eingang einer Berufungserwiderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berufungszurückweisung durch Beschluss setzt keine Berufungserwiderung voraus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen des Verfahrens nach § 522 Abs. 2 ZPO

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zurückweisungsbeschluss setzt keine vorherige Berufungserwiderung voraus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 303
  • MDR 2018, 223
  • WM 2018, 51



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.02.2018 - XI ZR 127/16  
    Wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, können die nicht in der Widerrufsbelehrung selbst in Textform dokumentierten Umstände ihrer Erteilung entgegen der Annahme des Berufungsgerichts zwar nicht herangezogen werden, um einen durch objektive Auslegung ermittelten Belehrungsfehler auszuräumen (Senatsurteile vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, WM 2017, 806 Rn. 16 ff. und vom 21. November 2017 - XI ZR 106/16, WM 2018, 51 Rn. 14).

    Auf die Umstände der Erteilung der Belehrung kommt es, anders als das Berufungsgericht gemeint hat, nicht an (Senatsurteil vom 21. Februar 2017 aaO Rn. 16 ff. und vom 21. November 2017 - XI ZR 106/16, WM 2018, 51 Rn. 14).

  • LG Dortmund, 09.05.2018 - 3 O 242/17  
    Dass den Konditionenneuvereinbarungen jeweils vom 30.06./04.07.2008 jeweils eine nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung fehlerhafte (vgl. dazu: BGH, Urt. v. 14.03.2017 - XI ZR 442/16 - BKR 2017, 368; Urt. v. 21.11.2017 - XI ZR 106/16 - BeckRS 2017, 136169) Widerrufsbelehrung beigefügt war, ändert an dieser rechtlichen Bewertung nichts.
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