Rechtsprechung
   BGH, 21.12.1973 - V ZR 157/72   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Bestellung eines Nießbrauchs - Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung - Auslegung der Formulierung "unentgeltlicher Nießbrauch"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1974, 641
  • MDR 1974, 477
  • DNotZ 1974, 294
  • DB 1974, 819



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.04.1979 - V ZR 218/77

    Bestimmungsrecht einer Vertragspartei zu übereignender Teilfläche

    Es muß dabei auf Wortlaut und Sinn der Eintragung abgestellt werden, wie er sich aus dem Grundbuch selbst und den in Bezug genommenen Bewilligungen für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung des Eingetragenen ergibt, während außerhalb dieser Urkunde liegende Umstände nur dann mit herangezogen werden dürfen, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles für Dritte ohne weiteres erkennbar sind (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urt. v. 21. Dezember 1973, V ZR 157/72 a NJW 1974, 641 [BGH 21.12.1973 - V ZR 157/72]; v. 30. Oktober 1970, V ZR 27/68 = WM 1971, 77, 79 m.w.N.).
  • BayObLG, 08.12.1982 - BReg. 2 Z 42/82

    Zur lastenfreien Abschreibung bei bestehender Grenzabstandsdienstbarkeit

    Umstände, die außerhalb dessen liegen, dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind ( BGHZ 13, 133 /134; 47, 190/196; 59, 205/209; BGH DNotZ 1966, 486 /487; 1969, 357; 1974, 294; 1976, 16/17; BayObLGZ 1961, 23 /32; 1964, 1/4; …
  • BayObLG, 27.10.1982 - BReg. 2 Z 84/82

    Auslegung eines Wohnungsrechts in Übergabevertrag

    Umstände, die außerhalb dessen liegen, dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (ständ. Rspr.; z. B. BGHZ 13, 133/134; 47, 190/196; 59, 205/209; BGH DNotZ 1966, 486 /487; 1969, 357; 1974, 294; 1976, 16/17; BayObLGZ 1961, 23 /32; 1964, 1/4; …
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