Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2006 - IX ZB 107/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig mangels fristgemäßer Begründung derselben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a § 114
    Zulässigkeit der Anhörungsrüge gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BSG, 31.07.2008 - B 1 KR 6/08 BH
    Vielmehr kann der Beschluss, mit dem der Antrag auf Prozesskostenhilfe abgewiesen worden ist, nachträglich abgeändert werden (vgl dementsprechend auch BGH, Beschluss vom 21.12.2006 - IX ZB 107/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht