Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2010 - X ZR 122/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1517
BGH, 21.12.2010 - X ZR 122/07 (https://dejure.org/2010,1517)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2010 - X ZR 122/07 (https://dejure.org/2010,1517)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07 (https://dejure.org/2010,1517)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 650 BGB
    Werkvertrag: Überschreitung einer Kostenangabe auf Grund unzutreffender Angabe des Auftragsumfangs im Falle einer zu digitalisierenden Bruttogeschossfläche

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 650, 313 Abs. 3 S. 2, Abs. 2, 631 Abs. 1
    Keine Anwendbarkeit von § 650 BGB bei Überschreitung der Kostenangabe des Unternehmers aufgrund unzutreffender Angaben des Bestellers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anwendung des § 650 BGB bei Überschreitung einer Kostenangabe des Unternehmers aufgrund unzutreffender Angaben über den Umfang des herzustellenden Werks durch den Besteller

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kostenanschlagüberschreitung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Anwendung von § 650 BGB, wenn die Überschreitung einer Kostenangabe des Unternehmers darauf zurückzuführen ist, dass der Besteller dem Unternehmer unzutreffende Angaben über den Umfang des herzustellenden Werks zur Verfügung gestellt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung des § 650 BGB bei Überschreitung einer Kostenangabe des Unternehmers aufgrund unzutreffender Angaben über den Umfang des herzustellenden Werks durch den Besteller

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwendung des § 650 BGB bei Überschreitung einer Kostenangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenüberschreitung bei unzutreffenden Angaben des Bestellers

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenanschlag wegen falscher Angaben des Bestellers zu niedrig: Kein Kündigungsrecht! (IBR 2011, 192)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 989
  • MDR 2011, 419
  • NZBau 2011, 290
  • WM 2011, 1726
  • BauR 2011, 1034
  • ZfBR 2011, 343



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Wird zitiert von ... (24)  

  • OLG Saarbrücken, 19.11.2014 - 2 U 172/13

    Zu den Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags.

    Rechtlich handelt es sich um eine Geschäftsgrundlage des Werkvertrages; § 650 BGB enthält für den Fall, dass der Kostenanschlag unrichtig ist, eine Sonderregelung der Folgen des Wegfalls dieser Geschäftsgrundlage (BGH, NJW 2011, 989; NJW 1973, 140; jurisPK-BGB/Diep, a.a.O.).
  • OLG Hamm, 02.03.2017 - 22 U 82/16

    Zwei Jahre älter als angegeben - Wohnhaus darf zurückgegeben werden

    Dieses erfordert bei einem Zug-um-Zug-Verhältnis nicht nur hinsichtlich der Leistung, sondern auch bezüglich der Gegenleistung einen für die Zwangsvollstreckung hinreichend bestimmten Inhalt (vgl. etwa BGH, Urteil vom 21.12.2010, X ZR 122/07, juris).
  • BGH, 07.05.2015 - VII ZR 145/12

    Vergütungsklage nach Bestellerkündigung eines Werklieferungsvertrages: Behandlung

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass nicht nur der Umfang einer Verurteilung, sondern auch die Zug-um-Zug-Einschränkung im Titel hinreichend bestimmt sein muss, so dass sie ihrerseits zum Gegenstand einer Leistungsklage gemacht werden kann (BGH, Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, BauR 2011, 1034 Rn. 32 = NZBau 2011, 290; Urteil vom 18. September 1992 - V ZR 86/91, NJW 1993, 324, 325; Urteil vom 2. Juni 1966 - VII ZR 162/64, BGHZ 45, 287 f.).

    Zur hinreichenden Bestimmtheit müssen die Zug um Zug herauszugebenden Gegenstände im Tenor so genau bezeichnet sein, dass eine Identifizierung zumindest im Wege der Auslegung möglich ist (BGH, Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, BauR 2011, 1034 Rn. 33 = NZBau 2011, 290).

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 58/15

    Zwangsvollstreckung bei Zug um Zug Verurteilung: Schadenersatz gegen Abtretung

    Die Zug-um-Zug-Einschränkung muss daher so bestimmt sein, dass sie ihrerseits zum Gegenstand einer Leistungsklage gemacht werden könnte (BGH, Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, NJW 2011, 989 Rn. 32).
  • LG Düsseldorf, 17.04.2019 - 13 O 387/17
    Die Einschränkung muss indes so bestimmt sein, dass sie ihrerseits Gegenstand einer Leistungsklage sein könnte (BGH v 21.12.2010, X ZR 122/07, NJW 2011, 989; Staudinger/Schwarze (2015) BGB § 322, Rn. 4).
  • BGH, 26.04.2017 - IV ZR 126/16

    Private Rentenversicherung mit Versorgung in Form von Witwenrente:

    Auch der Gedanke, dass derjenige, der die entscheidende Änderung der Verhältnisse selbst bewirkt hat, aus dem dadurch herbeigeführten Wegfall der Geschäftsgrundlage keine Rechte herleiten kann (BGH, Urteile vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, NJW 2011, 989 Rn. 27; vom 24. September 2002 - XI ZR 345/01 aaO; vom 4. Juli 1996 - I ZR 101/94, BGHZ 133, 281 unter IV 3 b; jeweils m.w.N.), greift im Streitfall nicht durch.
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 275/15

    Beginn und Lauf der Berufungsfrist im Fall der Urteilsberichtigung

    aa) Das Anerkenntnisurteil wies eine Verwechslung der Parteibezeichnungen auf, welche als Schreibfehler im Sinne des § 319 Abs. 1 ZPO zu qualifizieren ist (vgl. BGH Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07 - NJW 2011, 989 Rn. 6, 9 ff.; BeckOK ZPO/Elzer [Stand: 1. Oktober 2016] § 319 Rn. 20).
  • LG Düsseldorf, 10.04.2019 - 13 O 76/18
    Die Einschränkung muss indes so bestimmt sein, dass sie ihrerseits Gegenstand einer Leistungsklage sein könnte (BGH v 21.12.2010, X ZR 122/07, NJW 2011, 989; Staudinger/Schwarze (2015) BGB § 322, Rn. 4).
  • BGH, 16.08.2016 - X ZR 96/14

    Berufungsverfahren: Verneinung der Glaubwürdigkeit des erstinstanzlich

    Zwar dürfte dies, könnte der Zeuge erneut vernommen werden, nicht ohne eine solche erneute Vernehmung geschehen (BGH, Urteil vom 12. März 2004 - V ZR 257/03, BGHZ 158, 269 Rn. 13; Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, NJW 2011, 989 Rn. 45; Urteil vom 29. September 2011 - VII ZR 87/11, NJW 2011, 3780 Rn. 17; Beschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 5, 6).
  • KG, 18.07.2016 - 8 U 234/14

    Fristlose Kündigung des Geschäftsraummietvertrags wegen Zahlungsverzugs:

    Ferner müssen die herauszugebenden Gegenstände so genau bezeichnet sein, dass eine Identifizierung möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07 -, Rn. 33, juris).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 10 U 78/06

    Werkvertrag: Zustandekommen eines Vertrages über die digitale Planerfassung von

  • KG, 10.01.2019 - 22 U 86/17

    Rechtstellung des Berechtigten einer Grunddienstbarkeit

  • KG, 19.11.2012 - 8 U 144/09

    Wohnsitzanspruch eines Mitglieds einer Adelsfamilie: Herausgabeanspruch bei

  • OLG Frankfurt, 12.05.2017 - 24 U 171/15

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 70/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 73/15

    Ordnungsgemäßes Anbieten der vom Gläubiger zu erbringenden Gegenleistung durch

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 68/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 65/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 69/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 71/15

    Ordnungsgemäßes Anbieten der vom Gläubiger zu erbringenden Gegenleistung durch

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 72/15

    Ordnungsgemäßes Anbieten der vom Gläubiger zu erbringenden Gegenleistung durch

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 67/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • BGH, 16.06.2016 - I ZB 66/15

    Schadensersatzpflicht wegen des Verstoßes gegen die einem

  • OLG Düsseldorf, 16.09.2016 - 22 U 68/16

    Auftragnehmer verlangt Abnahme: Einschaltung eines Privatgutachters erforderlich?

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