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   BGH, 21.12.2010 - XI ZR 185/10   

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https://dejure.org/2010,22751
BGH, 21.12.2010 - XI ZR 185/10 (https://dejure.org/2010,22751)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2010 - XI ZR 185/10 (https://dejure.org/2010,22751)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - XI ZR 185/10 (https://dejure.org/2010,22751)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftlicher Wert der Feststellung des Annahmeverzuges im Falle einer Zug-um-Zug-Verurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 8; ZPO § 544
    Wirtschaftlicher Wert der Feststellung des Annahmeverzuges im Falle einer Zug-um-Zug-Verurteilung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde (Wert der Beschwer)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 398/16

    Wert der Beschwer bei Klage auf Feststellung der Umwandlung eines

    Die vom Kläger beanspruchte Erstattung vorgerichtlich verauslagter Anwaltskosten betrifft eine Nebenforderung und erhöht den Wert der Beschwer gemäß § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO nicht (Senatsbeschluss vom 21. Dezember 2010 - XI ZR 185/10, juris).
  • OLG Braunschweig, 26.11.2018 - 11 W 41/18

    Gesamtstreitwert bei KfZ-Finanzierung

    Dem Antrag auf Freigabe von Sicherheiten kommt bei verbundenen Geschäften, bei denen der Kläger begehrt, so gestellt zu werden, als hätte er das Geschäft nicht getätigt, kein eigenständiger wirtschaftlicher Wert zu (Anschluss an BGH, Beschluss vom 29.05.2015 - XI ZR 335/13 -, juris; Beschluss vom 23.02.2010 - XI ZR 219/09 - Beschluss vom 21.12.2010- XI ZR 185/10-).

    Dem Antrag auf Freigabe der Sicherheiten (Antrag zu 5.) kommt bei verbundenen Geschäften ebenfalls kein eigenständiger wirtschaftlicher Wert zu (vgl. BGH, Beschluss vom 29.05.2015, a. a. O., Rn. 4; Beschluss vom 21.12.2010 - XI ZR 185/10 -, juris; 23.02.2010 - XI ZR 219/09 -, juris), weil das wirtschaftliche Interesse des Klägers nicht über das durch den Nettodarlehensbetrag und die aufgebrachten Eigenmittel bezifferten Betrag hinausgeht.

  • OLG Braunschweig, 03.12.2019 - 11 W 41/19

    Anwendbarkeit von § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG auf unechte Hilfsanträge

    Dem Antrag auf Freigabe der Sicherheiten (Antrag zu 5.) kommt entgegen der Auffassung der Klägervertreter bei verbundenen Geschäften kein eigenständiger wirtschaftlicher Wert zu (vgl. BGH, Beschluss vom 29.05.2015, a. a. O., Rn. 4; Beschluss vom 21.12.2010 - XI ZR 185/10 -, juris; 23.02.2010 - XI ZR 219/09 -, juris), weil das wirtschaftliche Interesse des Klägers nicht über das durch den Nettodarlehensbetrag und die aufgebrachten Eigenmittel bezifferten Betrag hinausgeht, so dass auch insofern eine Streitwerterhöhung nicht in Betracht käme.
  • OLG München, 21.12.2016 - 19 U 2625/16

    Sachwalterhaftung bei Verwendung eines Prospekts

    Der Streitwert des Berufungsverfahrens von bis zu 35.000.- EUR ergibt sich aus dem ausgeurteilten Hauptsachebetrag (ohne entgangenem Gewinn) von insgesamt 21.144,40.- EUR, dem Wert des Freistellungsstellungsantrags, der sich nach den Ausschüttungen in Höhe von 10.355,60 EUR bemisst und 10% der Einlage von 30.000.- für den Feststellungsantrag (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010, Gz. XI ZR 185/10).
  • OLG München, 05.09.2016 - 19 U 41/16

    Anforderungen an Berufungsbegründung

    10% der Einlage für den Feststellungsantrag (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010, Gz. XI ZR 185/10).
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