BGH, 21.12.2011 - I ZB 87/09

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BGH, 21.12.2011 - I ZB 87/09 (https://dejure.org/2011,426)

BGH, Entscheidung vom 21.12.2011 - I ZB 87/09 (https://dejure.org/2011,426)

BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - I ZB 87/09 (https://dejure.org/2011,426)

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Volltextveröffentlichungen (10)

lexetius.com
damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
"Thüringer Klöße” ist keine schutzfähige geografische Angabe
openjur.de

bundesgerichtshof.de
rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 2 Buchst b EWGV 2081/92, Art 3 Abs 1 EWGV 2081/92, § 83 Abs 3 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG, Art 101 Abs 1 S 2 GG
Gemeinschaftsrechtliches Markenrecht: Angabe "Thüringer Klöße" als nicht als geographische Angabe eintragungsfähige Gattungsbezeichnung; Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter bei Absehen von der Vorlage an den Europäischen Gerichtshof und wegen unterbliebener Heranziehung einer Meinungsumfrage
Jurion
Geographische Herkunftsangabe der Marke "Thüringer Klöße" bei Herstellung in weit überwiegendem Maße außerhalb Thüringens; Notwendigkeit des Nichtbefassens mit dem Vorbringen einer Partei für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geographische Herkunftsangabe der Marke "Thüringer Klöße" bei Herstellung in weit überwiegendem Maße außerhalb Thüringens; Notwendigkeit des Nichtbefassens mit dem Vorbringen einer Partei für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Bezeichnung "Thüringer Klösse"
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine eintragungsfähige Herkunftsangabe bei "Thüringer Klöße"
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abgrenzung von Geografischer Herkunftsangabe "Thüringer Klöße"

VerfahrensgangTitel

Papierfundstellen

GRUR 2012, 401 (Ls.)
EuZW 2012, 190
GRUR-RR 2012, 148

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Wird zitiert von ... (3)

OLG Stuttgart, 11.09.2014 - 2 U 46/14
Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung: Kraftfahrzeugfelgen als Ersatzteile …
Denn diese Pflicht im Sinne auch der Gewährung des gesetzlichen Richters (vgl. hierzu etwa BGH EuZW 2012, 190 [Tz. 29]) trifft nach Art. 267 AEUV ohnehin nur das Gericht, dessen Entscheidung nicht mehr anfechtbar ist.
BPatG, 14.04.2016 - 30 W (pat) 35/13
Hiffenmark II - Markenbeschwerdeverfahren - Antrag auf Eintragung einer …
Denn weder beschränkt sich das sog. "AC Nielsen Gebiet N4", das auch Oberbayern, Niederbayern und Schwaben mitumfasst, auf das insoweit allein entscheidungserhebliche Ursprungsgebiet "Franken" (vgl. EuGH, GRUR 2006, 671 - Feta II), noch bezieht sich die Erhebung auf den maßgeblichen Zeitpunkt der Antragstellung (vgl. BGH MarkenR 2012, 71 Nr. 21 - Thüringer Klöße).
BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 28/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Bairisch Blockmalz, Bairischer Blockmalz, Bayrisch …
bb) Wie es sich nach dem 2. Weltkrieg verhielt und insbesondere für den maßgeblichen Zeitpunkt der Antragstellung (vgl. BGH MarkenR 2012, 71 Nr. 21 - Thüringer Klöße), steht nach den genannten, für die Feststellung einer Gattungsbezeichnung erforderlichen Kriterien ebenfalls nicht mit der erforderlichen Sicherheit fest.