Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2016 - IV ZR 339/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50198
BGH, 21.12.2016 - IV ZR 339/15 (https://dejure.org/2016,50198)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2016 - IV ZR 339/15 (https://dejure.org/2016,50198)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - IV ZR 339/15 (https://dejure.org/2016,50198)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5a Abs 2 S 1 VVG vom 21.07.1994
    Altvertrag über eine Lebensversicherung im sog. Policenmodell: Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrung

  • Jurion

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt.; VVG § 5a
    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 15.08.2017 - 12 U 97/17

    Altvertrag über eine Lebensversicherung im Antragsmodell: Formwirksamkeit einer

    Zwar folgt dieses nicht zwingend aus dem Begriff "Absendung" in § 8 Abs. 5 VVG a.F. (so aber Römer in Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl. Rn. 70; Prölss in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl. § 8 Rn. 54), da dieser Begriff grundsätzlich auch einen Rückschluss auf eine notwendige Verkörperung in Textform zulässt (vgl. BGH, Urteil vom 21.12.2016 - IV ZR 339/15, juris Rn. 11 m.w.N.).
  • KG, 31.01.2017 - 6 U 30/16

    Zur Treuwidrigkeit der Ausübung der Widerspruchsrechts bei Sicherungsabtretung

    Es ist ebenfalls nicht ausreichend, dass der Kläger die Verträge "insgesamt gelebt" hat, indem er während der Vertragszeit das Bezugsrecht änderte, eine neue Einzugsermächtigung erteilte, die Zahlungsweise abändern ließ und Auskünfte zu voraussichtlichen Ablaufleistungen und Rückkaufswerten erbat (vgl. zur Einholung von Auskünften und Dynamikanpassungen: BGH, Urteil vom 21.12.2016 - IV ZR 339/15 Rn. 15).
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