Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2016 - IV ZR 425/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50200
BGH, 21.12.2016 - IV ZR 425/15 (https://dejure.org/2016,50200)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2016 - IV ZR 425/15 (https://dejure.org/2016,50200)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - IV ZR 425/15 (https://dejure.org/2016,50200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,50200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5a Abs 1 S 1 VVG vom 13.07.2001, § 5a Abs 2 S 1 VVG vom 13.07.2001, § 166 Abs 1 BGB, § 242 BGB
    Altvertrag über eine fondsgebundene Rentenversicherung im Policenmodell: Belehrung über das Widerspruchsrecht ohne Hinweis auf die Textform des Widerspruchs; Treuwidrigkeit des Widerspruchs bei mehrfachem Wechsel des Versicherungsmaklers in der Vertragslaufzeit

  • Jurion

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt.; VVG a.F. § 5a
    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer Lebensversicherung nach Widerruf; Rückzahlungsbegehren geleisteter Versicherungsbeiträge; Vereinbarkeit des Policenmodells mit den Lebensversicherungsrichtlinien der Europäischen Union

  • datenbank.nwb.de

    Altvertrag über eine fondsgebundene Rentenversicherung im Policenmodell: Belehrung über das Widerspruchsrecht ohne Hinweis auf die Textform des Widerspruchs; Treuwidrigkeit des Widerspruchs bei mehrfachem Wechsel des Versicherungsmaklers in der Vertragslaufzeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 151



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 08.03.2018 - 9 S 57/17
    Der abgeschlossene Lebensversicherungsvertrag bildet keinen Rechtsgrund für die Prämienzahlungen, denn die Belehrung über das Widerspruchsrecht des Versicherungsnehmers war rechtsfehlerhaft, weil die Belehrung darüber fehlte, dass der Widerspruch in Textform zu erfolgen hat (vgl. BGH, NJW-RR 2017, 151; Urteil vom 23.09.2015 - IV ZR 215/14, BeckRS 2015, 16679).

    Andererseits hat der Bundesgerichtshof in jüngerer Zeit selbst bei einem Zeitraum von mehr als 13 Jahren zwischen Willenserklärung und Ausübung des Widerspruchs keine hinreichenden Anhaltspunkte für Treuwidrigkeit erkannt (BGH, Urteil vom 21.12.2016 - IV ZR 217/15, r + s 2017, 129; vgl. auch BGH NJW-RR 2017, 151; Urteil vom 20.07.2016 - IV ZR 166/12, juris (mehr als 18 Jahre zwischen Versicherungsbeginn und Widerruf)).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht