Rechtsprechung
   BGH, 22.01.1980 - 5 StR 12/80   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Zuständigkeit einer Jugendkammer bei gleichzeitigem Verfahren gegen Heranwachsende und Erwachsene - Verhältnis zwischen Erwachsenengericht und Jugendgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 103 Abs. 2, § 112; StPO § 338 Nr. 4

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 28.04.1988 - 4 StR 33/88  

    Zurückverweisung einer verbundenen Strafsache gegen Erwachsene und Jugendliche

    Diese Entscheidung beruft sich zur Begründung ihrer Ansicht auf den Beschluß des 5. Strafsenats vom 22. Januar 1980 (nicht 1981) - 5 StR 12/80.
  • BGH, 04.11.1981 - 2 StR 242/81  

    Besetzungsrüge im Verhältnis von Erwachsenengericht und Jugendgericht -

    Eine den §§ 6 a, 16 oder 222 a StPO entsprechende Vorschrift sieht das Gesetz im Verhältnis zwischen Erwachsenengericht und Jugendgericht nicht vor (BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 1980 - 5 StR 12/80 - und vom 26. November 1981 - 2 StR 689/80).
  • BGH, 16.10.1981 - 2 StR 408/81  

    Strafbarkeit wegen gemeinschaftlichen Handeltreibens mit Heroin in Tateinheit mit

    Das gilt auch für den Verfahrensabschnitt ab Zurückverweisung aus der Revision (BGH, Beschluß vom 22. Januar 1981 - 5 StR 12/80).
  • BGH, 27.04.1994 - 3 StR 690/93  

    Zurückverweisung - Allgemeine Strafkammer - Jugendkammer - Mitwirkung abgelehnter

    Ausschlaggebend für eine solche Entscheidung können die Gründe sein, die wie bisher - nach der durch das Inkrafttreten des StVÄG 1979 vom 5. Oktober 1978 (BGBl I S. 1645) geschaffenen Rechtslage (vgl. BGHSt 30, 260 ff. [BGH 04.11.1981 - 2 StR 242/81]; BGH, Beschluß vom 22. Januar 1980 - 5 StR 12/80; BayObLG MDR 1980, 958) - zu einer, nach der neueren Rechtsprechung freilich nicht mehr zwingenden Zurückverweisung an die Jugendkammer geführt haben: nämlich die einfache Lösung von Zuständigkeitsfragen im Verhältnis von Jugend- und Erwachsenengerichten, die Vermeidung von Verfahrensverzögerungen, zusätzlicher Arbeitsbelastung und unnötigem Zeitaufwand und ebenso - wie auch im vorliegenden Fall - die Möglichkeit der Berücksichtigung jugendspezifischer Umstände der Tat, auch wenn sich das Verfahren nur noch gegen einen Erwachsenen richtet.
  • BGH, 08.09.1983 - 1 StR 554/83  

    Aufhebung eines Strafausspruchs wegen Änderung eines Schuldspruchs

    Zur Frage der Zuständigkeit des Erwachsenengerichts bemerkt der Senat, daß hier der Sachverhalt anders liegt als in den Entscheidungen BGHSt 30, 260 [BGH 04.11.1981 - 2 StR 242/81] und BGH, Beschluß vom 22. Januar 1980 - 5 StR 12/80.
  • BGH, 12.02.1980 - 5 StR 30/80  

    Zuständigkeit eines Jugendgerichts in Verfahren gegen Heranwachsende -

    Eine ihm oder den §§ 16, 222 a StPO entsprechende Vorschrift sieht das Gesetz im Verhältnis zwischen Erwachsenengericht und Jugendgericht nicht vor (BGH Beschluß vom 15. Januar 1980 - 5 StR 12/80 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht