Rechtsprechung
   BGH, 22.01.1980 - VI ZR 263/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,448
BGH, 22.01.1980 - VI ZR 263/78 (https://dejure.org/1980,448)
BGH, Entscheidung vom 22.01.1980 - VI ZR 263/78 (https://dejure.org/1980,448)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1980 - VI ZR 263/78 (https://dejure.org/1980,448)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ersatz eines materiellen Schadens auf Grund einer Operation - Anspruch auf Schmerzensgeld - Verletzung der ärztlichen Auskunftspflicht - Fehlerhafte Durchführung einer Operation - Aufklärung über eventuelle Risiken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 1333
  • MDR 1980, 479
  • VersR 1967, 495
  • VersR 1980, 428
  • JR 1980, 276



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Wird zitiert von ... (40)  

  • OLG München, 21.12.2017 - 1 U 454/17

    Pflicht des Arztes zur Erörterung der Frage der Fortsetzung oder Beendigung einer

    Nach allgemeinen Grundsätzen des Arzthaftungsrechts muss jedoch der Behandelnde beweisen, dass der Patient auch im Fall einer ordnungsgemäßen Aufklärung in die Maßnahme eingewilligt hätte (BGH in ständiger Rechtsprechung, vgl. z.B. Urt. v. 22.01.1980 - VI ZR 263/78, juris-Rn. 20; seit dem 26.02.2013: § 630h Abs. 2 BGB).
  • BGH, 25.03.2003 - VI ZR 131/02

    Zeitpunkt der Aufklärung über die Risiken eines operativen Eingriffs

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats entfällt eine solche Haftung, wenn feststeht, daß der Patient über das maßgebliche Risiko bereits anderweit aufgeklärt ist, da er dann weiß, in welchen Eingriff er einwilligt (vgl. Senatsurteile vom 28. Februar 1984 - VI ZR 70/82 - VersR 1984, 538, 539; vom 22. Januar 1980 - VI ZR 263/78 - VersR 1980, 428, 429; vom 23. Oktober 1979 - VI ZR 197/78 - VersR 1980, 68, 69).
  • BGH, 27.09.1983 - VI ZR 230/81

    Haftung wegen Übertragung einer Operation auf einen in der Ausbildung

    Dann müssen sie - ähnlich wie bei Vorliegen eines schweren Behandlungsfehlers - auch die Gefahr der Unaufklärbarkeit der Kausalität der vorwerfbar geschaffenen Risikoerhöhung für den eingetretenen Schaden tragen (vgl. dazu schon Senatsurteile v. 22. Januar 1980 - VI ZR 263/78 - VersR 1980, 428, 429 = NJW 1980, 1333 u.v. 24. Juni 1980 - VI ZR 7/79 - VersR 1980, 940, 941 = NJW 1980, 2751, 2752; zust. Giesen aaO.; ferner D. Franzki, Die Beweislage im Arzthaftungsprozeß, S. 87 ff; zur Haftung für den nicht ausreichend qualifizierten Arzt als Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB auch Senatsurteil v. 14. März 1978 - VI ZR 213/76 - aaO.).
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