Rechtsprechung
   BGH, 22.01.1986 - I ZR 106/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,13925
BGH, 22.01.1986 - I ZR 106/84 (https://dejure.org/1986,13925)
BGH, Entscheidung vom 22.01.1986 - I ZR 106/84 (https://dejure.org/1986,13925)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1986 - I ZR 106/84 (https://dejure.org/1986,13925)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Nutzung von Aufführungs- und mechanischen Vervielfältigungsrechten an Bildplatten - Schätzung einer Lizenzgebühr - Vermutung für Angemessenheit eines Tarifs - Unangemessenheit von Berechnungsmethode oder Vergütungssatz - Anknüpfung an den Detailverkaufspreis - Ermittlung des Anteil der Filmmusik am Gesamtwerk Spielfilm - Anknüpfung der Vergütung an Nettoverkaufspreis nach Beteiligungsprinzip - Vergütung pro Musikminute oder nach Sekundentarif - Optischakkustische Nutzung - DoppelterTarifbetrag für ungenehmigte öffentliche Musikwiedergabe

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.10.1987 - I ZR 96/85

    GEMA-Vermutung IV; Vermutung für Wahrnehmung der Rechte an Spielfilmen durch die

    Maßgeblich hierfür ist jedoch nicht, daß - wie das Berufungsgericht gemeint hat - die doppelte Tarifgebühr im Streitfall unbillig wäre; eine Verdoppelung der angemessenen Lizenzgebühr kommt vielmehr - wie der Senat inzwischen in seinen Urteilen vom 22. Januar 1986 (BGHZ 97, 37, 49 ff [BGH 20.01.1986 - II ZR 73/85] - Filmmusik und I ZR 106/84, unveröffentlicht) dargelegt hat, bei der in Rede stehenden Nutzungsart generell nicht in Betracht.
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