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   BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08   

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https://dejure.org/2009,84
BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,84)
BGH, Entscheidung vom 22.01.2009 - I ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,84)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - I ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,84)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Erfordernis einer umfassenden Würdigung aller Gesichtspunkte i.R. einer strengen und umfassenden Prüfung der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG); Gewährleistung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen als Hauptfunktion ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2
    Erfordernis einer umfassenden Würdigung aller Gesichtspunkte i.R. einer strengen und umfassenden Prüfung der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG; Gewährleistung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen als Hauptfunktion der Marke; ...

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2
    Erfordernis einer umfassenden Würdigung aller Gesichtspunkte i.R. einer strengen und umfassenden Prüfung der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG ; Gewährleistung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen als Hauptfunktion der Marke; ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    My World

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "My World" wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse für viele Klassen nicht eintragungsfähig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    My World

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 949
  • MMR 2009, 692
 
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Wird zitiert von ... (951)

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Dabei ist grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (st. Rspr.; vgl. BGHZ 167, 278 Tz. 18 - FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 22.1.2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Tz. 10 = WRP 2009, 963 - My World, m.w.N.).
  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07

    ROCHER-Kugel

    Dieses Erfordernis besagt nur, dass alle Gesichtspunkte umfassend zu würdigen sind und nicht nur eine summarische Prüfung erfolgen darf (BGH, Beschl. v. 22.1. 2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Tz. 11 = WRP 2009, 963 - My World; a. A. Ströbele, GRUR 2005, 93, 96 f.).
  • BGH, 27.05.2021 - I ZB 21/20

    Black Friday

    Der Senat hat allerdings in seiner Entscheidung "My World" die Feststellung des Bundespatentgerichts in jenem Verfahren gebilligt, dass im Bereich der Werbung Dienstleistungen nicht inhaltsbezogen angegeben würden; üblich sei etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branchen, auf die die Werbeleistungen bezogen seien, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolge (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Rn. 24 = WRP 2009, 963).

    In jenem Verfahren bestanden nach den Feststellungen des Bundespatentgerichts in diesem Dienstleistungssektor keine Gewohnheiten des Verkehrs zur Verwendung inhaltsbeschreibender Angaben (BGH, GRUR 2009, 949 Rn. 25 - My World).

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