Rechtsprechung
   BGH, 22.01.2013 - XI ZR 472/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,1525
BGH, 22.01.2013 - XI ZR 472/11 (https://dejure.org/2013,1525)
BGH, Entscheidung vom 22.01.2013 - XI ZR 472/11 (https://dejure.org/2013,1525)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - XI ZR 472/11 (https://dejure.org/2013,1525)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2013, 553



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Das gilt auch, wenn den Swap-Geschäften der Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte zugrunde liegt (Fortführung von Senatsbeschlüssen vom 22. Januar 2013, XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 11 und XI ZR 472/11, juris Rn. 11).

    Ist, wie oben dargelegt, Schadensereignis eine Beratungspflichtverletzung anlässlich des Abschlusses konkreter Swap-Geschäfte, können Vorteile, die aus zu anderen Zeiten geschlossenen Swap-Verträgen aufgrund einer gesonderten Beratung resultieren, mangels Nämlichkeit des Schadensereignisses im Zuge der Vorteilsausgleichung keine Berücksichtigung finden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 11 und - XI ZR 472/11, juris Rn. 11; Illhardt/Scholz, DZWiR 2013, 512, 514; Lederer, AG 2013, R226, R227).

  • BGH, 18.10.2018 - III ZR 497/16

    Schadensersatz wegen einer fehlerhaften Anlageberatung im Zusammenhang mit der

    Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich im Zusammenhang mit der Anfechtung von über ein Girokonto abgewickelten Devisenoptionsgeschäften (Urteile vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 11, und XI ZR 472/11, juris Rn. 11) und der Verletzung von Aufklärungspflichten bei dem Abschluss von Swap-Geschäften (Urteile vom 22. März 2016 - XI ZR 425/14, NJW 2016, 2949 Rn. 39 ff und vom 28. April 2015 - XI ZR 378/13, BGHZ 205, 117 Rn. 84 ff) zu der Frage der Vorteilsausgleichung geäußert.
  • BGH, 26.07.2016 - XI ZR 352/14

    Bankenhaftung bei Zinssatz-Swap-Geschäften mit einer nordrhein-westfälischen

    Entsprechend hätte das Landgericht  die teilweise Begründetheit der Klage unterstellt  auf (negative) Feststellung und nicht auf "Freistellung" erkennen müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 13 und - XI ZR 472/11, juris Rn. 13; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2015  III ZR 265/14, juris Rn. 33).
  • BGH, 26.07.2016 - XI ZR 351/14

    Anspruch auf Feststellung nicht bestehender Schulden aus einem

    Entsprechend hätte das Landgericht - die teilweise Begründetheit der Klage unterstellt - auf (negative) Feststellung und nicht auf "Freistellung" erkennen müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 13 und - XI ZR 472/11, juris Rn. 13; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2015 - III ZR 265/14, juris Rn. 33).
  • OLG Brandenburg, 07.03.2018 - 4 U 26/17

    Haftung der BGB-Gesellschafter für einen Kontokorrentkredit der GbR:

    Resultiert - wie hier - die Verbindlichkeit aus einem im Kontokorrent geführten Konto, kann der Gläubiger sich darauf beschränken, das letzte abstrakte Saldoanerkenntnis und etwaige danach eingetretene Änderungen des Saldos substantiiert darzutun; die Einzelposten, die dem anerkannten Saldo zugrunde liegen, braucht er hingegen nicht zu beweisen (st. Rspr, siehe nur BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013 - XI ZR 472/11 - Rdnr. 9, juris).
  • OLG Stuttgart, 01.03.2017 - 9 U 147/16

    Darlehensverträge: Pflichten der Bank im Zusammenhang mit der Finanzierung eines

    Dann stünde der Beklagten grundsätzlich nur die ohne die unberechtigten Gebührenforderungen neu zu errechnende Saldoforderung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 22.01.2013 - XI ZR 472/11, zit. nach juris, Rn. 13 f.).

    Wenn die Klägerin also in Form von Saldoanerkenntnissen neue Verbindlichkeiten auf Zahlung von Abschlusssalden einging (s. zur sog. Novation des kausalen Saldos durch das Schuldanerkenntnis nur Pfeiffer, JA 2006, 105 [107 f.]), kann sie deren Erfüllung die Unwirksamkeit der zugrunde liegenden Einzelforderungen grundsätzlich weiterhin entgegen halten (vgl. auch BGH, Beschluss vom 22.01.2013 - XI ZR 472/11, zit. nach juris, Rn. 14).

  • BGH, 26.07.2016 - XI ZR 353/14

    Anspruch auf Feststellung nicht bestehender Schulden aus einem

    Entsprechend hätte das Landgericht - die teilweise Begründetheit der Klage unterstellt - auf (negative) Feststellung und nicht auf "Freistellung" erkennen müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 13 und - XI ZR 472/11, juris Rn. 13; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2015 - III ZR 265/14, juris Rn. 33).
  • BGH, 26.07.2016 - XI ZR 354/14

    Anspruch auf Feststellung nicht bestehender Schulden aus einem

    Entsprechend hätte das Landgericht - die teilweise Begründetheit der Klage unterstellt - auf (negative) Feststellung und nicht auf "Freistellung" erkennen müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2013 - XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 13 und - XI ZR 472/11, juris Rn. 13; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2015 - III ZR 265/14, juris Rn. 33).
  • OLG Koblenz, 05.11.2015 - 8 U 1247/14

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Empfehlung eines Swap-Vertrags trotz

    Daran ändert auch die Gleichartigkeit der Pflichtverletzung nichts (BGH, Urteil vom 28.04.2015 - XI ZR 378/13 -, Rn. 85 m.w.N.; Beschlüsse vom 22.01.2013 - XI ZR 471/11 - und XI ZR 472/11 ; LG Frankfurt a.a.O. Rn. 50 f., jeweils juris ).
  • OLG München, 11.01.2016 - 19 U 4743/14

    Schadensersatzansprüche einer bayerischen Verwaltungsgemeinschaft aus

    Der Bundesgerichtshof hat in der genannten Entscheidung vom 28.04.2015 der vom Erstgericht und bislang auch vom erkennenden Senat vorgenommenen Vorteilsausgleichung eine klare Absage erteilt, sogar auch dann, wenn den Swap-Geschäften - wie hier - ein Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte zugrunde liegt (BGH, Urteil vom 28.04.2015 - XI ZR 378/13, Rn 85; BGH, Beschlüsse vom 22.01.2013, XI ZR 471/11, NJW-RR 2013, 948 Rn. 11 und XI ZR 472/11, juris Rn. 11).
  • LG Köln, 28.02.2013 - 15 O 576/11

    Schadensersatzanspruch wegen mittelbarer Beteiligung an einem Filmfonds aufgrund

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