Rechtsprechung
| BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
Unanfechtbarkeit einer Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Gelnhausen, 14.05.2018 - 91 M 231/16
- LG Hanau, 12.11.2018 - 8 T 74/18
- BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.11.2016 - I ZB 86/16
Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Ein Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist auch nicht von Verfassungs wegen geboten (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2016 - I ZB 86/16, juris Rn. 1;… Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 64/17, juris Rn. 1, jeweils mwN). - BGH, 09.11.2017 - I ZB 64/17
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Ein Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist auch nicht von Verfassungs wegen geboten (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. November 2016 - I ZB 86/16, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 64/17, juris Rn. 1, jeweils mwN).
- BGH, 07.11.2023 - VIII ZB 9/23
Zur Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts am dritten Ort. …
Denn im Rahmen des Kostenerstattungsrechts kommt es darauf an, wie eine Partei die sie betreffenden Angelegenheiten tatsächlich organisiert, und nicht darauf, welche Organisation unter Erstattungsgesichtspunkten zweckmäßiger oder günstiger gewesen wäre (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2008 - VIII ZB 92/07, aaO; vom 12. November 2009 - I ZB 101/18, aaO).