Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2010 - II ZR 287/07   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 33 Abs 2 BGBEG, Art 43 Abs 2 BGBEG, Art 46 BGBEG, § 870 BGB, § 929 BGB
    Anwendbares Recht auf sachenrechtliche Tatbestände beim nachträglichen Ortswechsel der im Inland gelagerten Sachen; Eigentumsübertragung im Besitzmittlungsverhältnis und gutgläubiger Erwerb eines vertraglichen Pfandrechts bei Abtretung des Herausgabeanspruchs gegen den unmittelbaren Besitzer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf 14 Zylinder mit angereichertem Uran 235 aus einem vertraglichen Pfandrecht i.R.e. eines Sachdarlehensvertrags; Vereinbarkeit länderübergreifender Transaktionen von angereichtertem Uran 235 mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG-Vertrag); Wirksamkeit einer Übereignung von angereichertem Uran 235 an einen Dritten trotz damit verbundener Abweichung vom über das Uran geschlossenen Sachdarlehensvertrag; Zurechenbarkeit von Anweisungen über eine vom Sachdarlehensvertrag abweichende Anweisung zur Übereignung nach brasilianischen Rechtsscheingrundsätzen; Wirksamkeit einer von einem mit einem Dritten geschlossenen Darlehensvertrag abweichenden Anweisung zur Eigentumsübertragung ohne vorherige schriftliche Änderung des Vertrags; Wirksamkeit einer Übereignung von angereichertem Uran 235 trotz Fernwirkung US-amerikanischer Importregelungen für Kernbrennstoffe; Anwendbarkeit deutschen Sachenrechts bei der Prüfung bzgl. des Bestehens eines Pfandrechts an in Großbritannien angereichertem und an ein schweizerisches Unternehmen verpfändetem Uran

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf 14 Zylinder mit angereichertem Uran 235 aus einem vertraglichen Pfandrecht i.R.e. eines Sachdarlehensvertragsg

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pfandrecht als Darlehenssicherung, Herausgabeanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Eigentum und Pfandrecht an 25 früher in der Bundesrepublik gelagerten Zylindern mit angereichertem Uran

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Eigentum und Pfandrecht an 25 in der Bundesrepublik gelagerten Uranbrennstoffen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.07.2012 - V ZR 135/11

    Auslegung eines über eine in Deutschland belegene Sache geschlossenen Vertrages

    Mit Urteil vom 22. Februar 2010 (II ZR 287/07, juris) hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen, das die Klage nunmehr abgewiesen hat.

    Im Hinblick auf die jeweiligen Besitzkonstitute im Sinne von § 868 BGB ist das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, dass diese gesondert anzuknüpfen sind (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2010 - II ZR 287/07, juris Rn. 29; MünchKomm-BGB/Wendehorst, aaO Rn. 83 mwN).

  • BGH, 06.07.2018 - V ZR 39/17

    Rechte einer Schweizer Bank an angereichertem Uran aufgrund eines vertraglichen

    Mit Urteil vom 22. Februar 2010 (II ZR 287/07, juris) hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen, das die Klage anschließend abgewiesen hat.
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