Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2011 - VI ZR 115/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes eines Mörders durch Bereithalten einer seinen Namen enthaltenden Kurzmeldung zum Abruf im Internet; Abwägung des Informationsinteresses der Allgemeinheit und drohender Persönlichkeitsschäden eines Gewaltverbrechers i.R.d. Rechtswidrigkeitsprüfung eines Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht; Verarbeitung von persönlichen Daten ausschließlich zu eigenen Zwecken im Falle der Veröffentlichung einer journalistischredaktionellen Meldung im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes eines Mörders durch Bereithalten einer seinen Namen enthaltenden Kurzmeldung zum Abruf im Internet; Abwägung des Informationsinteresses der Allgemeinheit und drohender Persönlichkeitsschäden eines Gewaltverbrechers i.R.d. Rechtswidrigkeitsprüfung eines Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht; Verarbeitung von persönlichen Daten ausschließlich zu eigenen Zwecken im Falle der Veröffentlichung einer journalistischredaktionellen Meldung im Internet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundrechtsverletzung durch Berichterstattung, Unterlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als

    Aus diesem Grund umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht den Schutz vor Äußerungen, die - wie die angegriffene Berichterstattung - geeignet sind, sich abträglich auf sein Bild in der Öffentlichkeit auszuwirken (vgl. Senatsurteile vom 26. Mai 2009 - VI ZR 191/08, VersR 2009, 1085 Rn. 11; vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 230/08, BGHZ 187, 200; vom 22. Februar 2011 - VI ZR 114/09, AfP 2011, 586 Rn. 11, 14, - VI ZR 115/09, juris Rn. 11, 14 und - VI ZR 346/09 - AfP 2011, 180 Rn. 10, 13, jeweils mwN; BVerfGE 54, 148, 153; 99, 185, 193).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.08.2014 - 11 S 15.14  

    Einstweilige Anordnung; Vorwegnahme der Hauptsache; Telemedienanbieter;

    Es muss die Absicht einer Berichterstattung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gegeben sein, denn nur die Tätigkeiten, die der Erfüllung der Aufgaben einer funktional verstanden Presse bzw. des Rundfunks dienen, werden vom Medienprivileg erfasst (so zu § 57 Abs. 1 RStV: BGH, Urteil v. 22. Februar 2011 - VI ZR 115/09 -, zit. nach juris Rn 26).
  • OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - 15 U 121/13  

    Haftung des Betreibers eines Internetportals für rechtsverletzende Inhalte;

    Wegen der Eigenart des Persönlichkeitsrechts als eines Rahmenrechts liegt seine Reichweite nicht absolut fest, sondern muss erst durch eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange bestimmt werden, bei der die besonderen Umstände des Einzelfalles sowie die betroffenen Grundrechte und Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention interpretationsleitend zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2011 - VI ZR 115/09 -, juris, m.w.Nachw.).
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