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| BGH, 22.02.2017 - XII ZB 481/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
§ 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § 62 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Aufhebung der Betreuung auf Antrag des Betroffenen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung der Betreuung auf Antrag des Betroffenen
- rechtsportal.de
FamFG § 70 Abs. 3 S. 1 Nr. 1
Aufhebung der Betreuung auf Antrag des Betroffenen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.07.2014 - XII ZB 169/14
Betreuungs- und Unterbringungssache: Voraussetzungen einer gerichtlichen …
Auszug aus BGH, 22.02.2017 - XII ZB 481/16
Das (weitergehende) Petitum des Betroffenen vom 27. August 2015 ist auch nicht in einen Antrag auf Feststellung einer Rechtsverletzung (§ 62 FamFG) umzudeuten, zumal eine dahin gehende Feststellung bereits in Bezug auf die seinerzeit durchgeführte Zwangsbehandlung ausgesprochen worden ist (Senatsbeschluss vom 30. Juli 2014 - XII ZB 169/14 - FamRZ 2014, 1694), während hinsichtlich der Betreuungsanordnung deren Aufhebung dem Begehren des Betroffenen entspricht. - BGH, 05.11.2014 - XII ZB 117/14
Anordnung einer rechtlichen Betreuung: Berechtigung des Vorsorgebevollmächtigten …
Auszug aus BGH, 22.02.2017 - XII ZB 481/16
Die Beschwerdebefugnis des Betroffenen folgt für das Verfahren der Rechtsbeschwerde bereits daraus, dass seine Erstbeschwerde zurückgewiesen worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 5. November 2014 - XII ZB 117/14 - FamRZ 2015, 249 Rn. 4 mwN).