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   BGH, 22.03.1984 - VII ZR 286/82   

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https://dejure.org/1984,169
BGH, 22.03.1984 - VII ZR 286/82 (https://dejure.org/1984,169)
BGH, Entscheidung vom 22.03.1984 - VII ZR 286/82 (https://dejure.org/1984,169)
BGH, Entscheidung vom 22. März 1984 - VII ZR 286/82 (https://dejure.org/1984,169)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung einer Werklohnminderung anhand von Aufwendungen für eine notwendige Instandsetzung - Angemessene Ersatzlösung in Form einer Neuverlegung eines Teppichbodens als Minderungsposten für eine Werkleistungszahlung - Zurechnung einer überwiegenden Mitverursachung ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verurteilung zur Werklohnzahlung Zug um Zug gegen Mängelbeseitigung bei Zug-um-Zug-Zahlung von Mängelbeseitigungskostenzuschuß ("doppelte Zug-um-Zug-Verurteilung")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängelbeseitigung: Kostenbeteiligung durch Auftraggeber im Rahmen eines Werklohnprozesses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 633 Abs. 2, § 274
    Ausspruch einer doppelten Zug-um-Zug-Verurteilung im Werklohnprozeß

Papierfundstellen

  • BGHZ 90, 354
  • NJW 1984, 1679
  • ZIP 1984, 709
  • MDR 1984, 748
  • BB 1984, 1832
  • BauR 1984, 401
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BGH, 08.07.2020 - VIII ZR 270/18

    Zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung

    Der Mieter kann im Klageverfahren - insbesondere zur Vermeidung eines teilweisen Unterliegens - seiner Kostenbeteiligungspflicht dadurch Rechnung tragen, dass er die Vornahme der Schönheitsreparaturen (§ 535 Abs. 1 Satz 2 BGB) (nur) Zug um Zug gegen Zahlung seines Kostenbeitrags verlangt (vgl. zum Fall der Mangelbeseitigung begehrenden Auftraggebers: BGH, Urteil vom 22. März 1984 - VII ZR 286/82, BGHZ 90, 354, 358).
  • BGH, 03.07.1997 - IX ZR 244/96

    Umfang des Zurückbehaltungsrechts

    Wie sich aus § 274 Abs. 2 BGB ergibt, ist ein Annahmeverzug des Schuldners hinsichtlich der Gegenleistung erst im Zwangsvollstreckungsverfahren zu berücksichtigen; einer Zug-um-Zug-Verurteilung steht er nicht entgegen (BGHZ 90, 354, 358; 116, 244, 248).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2018 - 8 U 55/17

    VOB-Vertrag: Einrede des nichterfüllten Vertrags wegen Sachmängeln bei

    Es handelt sich hierbei der Sache nach um eine Einrede betreffend die Zuschusspflicht der Beklagten zur Mangelbeseitigung zwecks Vorteilsausgleichung, die im Erfolgsfalle - wie hier - in entsprechender Anwendung des § 274 BGB zu einer doppelten Zug-um-Zug-Verurteilung führt (vgl. BGH, Urteil vom 22.03.1984 - VII ZR 286/82 -, juris Rn. 24 ff.; Kniffka in Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 6. Teil Rn. 84).
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