Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2007 - IX ZB 208/05 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9990
BGH, 22.03.2007 - IX ZB 208/05 (1) (https://dejure.org/2007,9990)
BGH, Entscheidung vom 22.03.2007 - IX ZB 208/05 (1) (https://dejure.org/2007,9990)
BGH, Entscheidung vom 22. März 2007 - IX ZB 208/05 (1) (https://dejure.org/2007,9990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Abhängigkeit der Rechtsschutzgewährung von einem vorhandenen und fortbestehenden Rechtsschutzinteresse mit dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Rechtsschutzinteresses; Rechtsschutzinteresse bei einer ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus BGH, 22.03.2007 - IX ZB 208/05
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 104, 220, 221 f; 110, 77, 85) widerspricht es dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) nicht, die Rechtsschutzgewährung von einem vorhandenen und fortbestehenden Rechtsschutzinteresse abhängig zu machen.
  • BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

    Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

    Auszug aus BGH, 22.03.2007 - IX ZB 208/05
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 104, 220, 221 f; 110, 77, 85) widerspricht es dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) nicht, die Rechtsschutzgewährung von einem vorhandenen und fortbestehenden Rechtsschutzinteresse abhängig zu machen.
  • OLG Zweibrücken, 19.10.2022 - 7 U 78/21
    Zurückgenommene Anträge sind jedoch nicht zu berücksichtigen, es sei denn, sie wären durch die Verfahrenseröffnung auf Grund eines anderen Antrags prozessual überholt worden (vgl. BGH NZI 2006, 159; Beschl. v. 22.3.2007 - IX ZB 208/05, BeckRS 2007, 6473, beck-online; BeckOK InsR/Schoon, 27. Ed. 15.4.2022, InsO § 139 Rn. 14; MünchKommInsO/Kirchhof/Piekenbrock, 4. Aufl. 2019, InsO § 139 Rn. 20).
  • OLG Zweibrücken, 02.11.2022 - 7 U 78/21

    Anfechtbarkeit von Rückzahlungen eines Nachrangdarlehens an den geschiedenen

    Zurückgenommene Anträge sind jedoch nicht zu berücksichtigen, es sei denn, sie wären durch die Verfahrenseröffnung auf Grund eines anderen Antrags prozessual überholt worden (vgl. BGH NZI 2006, 159 ; Beschl. v. 22.3.2007 - IX ZB 208/05, BeckRS 2007, 6473, beck-online; BeckOK InsR/Schoon, 27. Ed. 15.4.2022, InsO § 139 Rn. 14; MünchKommInsO/Kirchhof/Piekenbrock, 4. Aufl. 2019, InsO § 139 Rn. 20).
  • BGH, 20.09.2007 - IX ZB 241/06

    Erledigung einer Rechtsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Eröffnung eines

    Sie ist jedoch unzulässig, weil ein Fall verfahrensrechtlicher Überholung vorliegt und der Rechtsbeschwerdeführer durch die mit der Rechtsbeschwerde angestrebte Entscheidung nicht besser gestellt werden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 22. März 2007 - IX ZB 208/05, Rn. 1).
  • AG Hamburg, 10.01.2006 - 67a IN 599/05
    Derzeit ist eine Rechtsbeschwerde beim BGH anhängig (IX ZB 208/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht