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   BGH, 22.03.2011 - XI ZR 197/08, XI ZR 592/07   

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https://dejure.org/2011,4324
BGH, 22.03.2011 - XI ZR 197/08, XI ZR 592/07 (https://dejure.org/2011,4324)
BGH, Entscheidung vom 22.03.2011 - XI ZR 197/08, XI ZR 592/07 (https://dejure.org/2011,4324)
BGH, Entscheidung vom 22. März 2011 - XI ZR 197/08, XI ZR 592/07 (https://dejure.org/2011,4324)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1031 Abs 5 ZPO, Art 29 Abs 3 S 2 BGBEG vom 21.09.1994
    Schiedsabrede eines ausländischen Unternehmers mit einem inländischen Verbraucher: Formerfordernis bei der Vereinbarung ausländischen Rechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Formgültigkeit der Schiedsvereinbarung eines Vertrages zwischen einem ausländischen Unternehmer mit einem inländischen Verbraucher bei vereinbartem Wahlrecht ausländischen Rechts; Formgültigkeit der Schiedsvereinbarung eines Vertrages zwischen einem ausländischen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Beurteilung der Formgültigkeit einer Schiedsvereinbarung mit einem Verbraucher bei einer auf sie bezogenen Rechtswahl

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO § 1031 Abs. 5; EGBGB Art. 29 Abs. 3 Satz 2 aF
    Formgültigkeit einer Schiedsvereinbarung; Schiedsvereinbarung mit einem Verbraucher; Rechtswahl

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Formerfordernissen einer mit einem inländischen Verbraucher geschlossenen Schiedsvereinbarung über die Wahl ausländischen Rechts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1031 Abs. 5; EGBGB a.F. Art. 29 Abs. 3 S. 2
    Formgültigkeit der Schiedsvereinbarung eines Vertrages zwischen einem ausländischen Unternehmer mit einem inländischen Verbraucher bei vereinbartem Wahlrecht ausländischen Rechts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Formgültigkeit einer Schiedsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 1031 Abs. 5 ; EGBGB a. F. Art. 29 Abs. 3; UNÜ Art. II, VII
    Zur Beurteilung der Formgültigkeit einer Schiedsvereinbarung mit einem Verbraucher bei einer auf sie bezogenen Rechtswahl

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 49
  • ZIP 2011, 2325
  • MDR 2011, 1003
  • WM 2011, 1434
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 15.11.2017 - U (Kart) 8/17

    Gerichtliche Überprüfung eines Schiedsurteils des Welt-Bridge-Verbandes

    Zu dieser Auffassung ist der Bundesgerichtshof mit Rücksicht auf seine Annahme, dass die Schiedsabrede selbst kein Verbrauchergeschäft darstelle, in analoger Anwendung des Art. 29 EGBGB a.F. gelangt (vgl. zum Ganzen BGH, Urteil v. 22. März 2011 - XI ZR 197/08 , NJW-RR 2012, 49 Rzn. 24 ff.).
  • OLG Frankfurt, 15.09.2014 - 1 W 52/14

    Prozesskostenhilfe für sofortige Beschwerde gegen Zurückweisung eines

    Daher bedarf es einer Stellungnahme nicht, soweit das Ablehnungsgesuch auf aktenkundige Gründe gestützt wird (BGH, Beschl. v. 12.10.2011 - V ZR 8/10, NJW-RR 2012, 49 [juris Rn. 11]; MüKoZPO-Gehrlein, 4. Aufl. 2013, § 44 Rn. 9; Musielak-Heinrich, ZPO, 11. Aufl. 2014, § 44 Rn. 9).

    Es ist auch nicht Aufgabe des abgelehnten Richters, in seiner Erklärung das Vorbringen des Ablehnungsgesuchs "zu würdigen", vielmehr hat er hiervon Abstand zu nehmen (BGH, Beschl. v. 12.10.2011 - V ZR 8/10, NJW-RR 2012, 49 [juris Rn. 11]; OLG Köln, Beschl. v. 30.12.2008 - 2 W 127/08, JMBl. NW 2009, 89 [juris Rn. 22]; MüKoZPO-Gehrlein, a.a.O.).

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