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   BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06   

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https://dejure.org/2009,42
BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06 (https://dejure.org/2009,42)
BGH, Entscheidung vom 22.04.2009 - I ZR 216/06 (https://dejure.org/2009,42)
BGH, Entscheidung vom 22. April 2009 - I ZR 216/06 (https://dejure.org/2009,42)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Internet-Videorecorder

  • Telemedicus

    Shift.tv

  • Wolters Kluwer

    Eingriff in das dem Sendeunternehmen zustehende ausschließliche Recht zum Aufnehmen ihrer Funksendungen auf Bildträger und Tonträger i.R.e. Aufzeichnung von Sendungen auf "Persönlichen Videorecordern" - Begriff des Herstellers von Aufzeichnungen i.R.e. Nutzung von ...

  • debier datenbank

    Internet-Videorecorder / Internet Videorecorder

    §§ 15 Abs. 3, 16, 19a, 20, 53 Abs. 1, 87 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 97 UrhG

  • Judicialis

    JMStV § 5 Abs. 1; ; JMStV § 5 Abs. 3 Nr. 1; ; UrhG § 15; ; UrhG § 16; ; UrhG § 87 Abs. 1; ; UrhG § 53; ; UWG § 2 Abs. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 4; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts eines Fernseh-Sendeunternehmens durch Unterhalt eines Online-Videorecorders zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internet-Videorecorder

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu "internetbasierten" Videorecordern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Aufnahme und Wiedergabe von Fernsehsendung auf Internet-Videorecordern verstößt gegen das Urheberrecht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 20, 87 Abs. 1 UrhG
    Zur Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorecordern

     
  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Internet-Videorecorder - "Internetbasierte" Videorekorder können die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Rundfunkunternehmen verletzen und sind regelmäßig unzulässig

  • Telemedicus (Pressebericht)

    Online-Videorecorder

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Bei einer GmbH auch vom Geschäftsführer?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu "internetbasierten” Videorecordern

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder - Streaming - Urheberrechtsschutz

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    "Internetbasierte" Videorecorder

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Internetbasierter Videorecorder regelmäßig unzulässig

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Das gewerbliche Anbieten von internetbasierten Videorecordern ist unzulässig

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Das gewerbliche Anbieten von internetbasierten Videorecordern ist unzulässig

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    "internetbasierte" Videorecorder

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Internetbasierte Videorecorder - Shift.tv verboten

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Angebot eines »internetbasierten« Videorecorders kann Rechte von Rundfunkunternehmen verletzen

  • heise.de (Pressebericht, 22.04.2009)

    Nicht jede TV-Sendung darf aufgezeichnet werden

  • heise.de (Pressebericht, 22.04.2009)

    Nicht jede TV-Sendung darf aufgezeichnet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Ende der Internet-Videorecorder

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Internetbasierter Videorecorder" unzulässig

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Haftung für Urheberrechtsverstöße, Haftung für Wettbewerbsverstöße

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Shift.tv - Bundesgerichtshof verbietet Online-Videorecorder

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Online-Videorecorder sind urheberrechtswidrig ("shift.tv")

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit von "internetbasierten" Videorekordern

  • presserecht-aktuell.de (Pressemitteilung)

    Onlinevideorekorder verstoßen gegen das Urheberrecht

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Internetvideorekorder

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Internetrecht - Bundesgerichtshof zu internetbasierten Videorecordern

  • captain-huk.de (Kurzinformation)

    "Online-Rekorder verstoßen gegen Urheberrecht”

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung zu "internetbasierten" Videorecordern

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Internet-Videorecorder

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Videorecorder sind urheberrechtswidrig ("shift.tv")

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit eines Internet-Videorecorders

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3511
  • GRUR 2009, 845
  • MMR 2009, 620
  • MIR 2009, Dok. 173
  • afp 2009, 237
  • afp 2009, 381
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

    Vorschaubilder

    Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift setzt nur voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Tz. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder;… Urt. v. 20.5.2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 19a Rdn. 6;… Schricker/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rdn. 43).
  • BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14

    Urheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller: …

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können bereits wenige Personen eine Mehrzahl im Sinne des § 15 Abs. 3 Satz 1 UrhG bilden (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 35 = WRP 2009, 1001 - Internetvideorecorder I; vgl. auch BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - I ZR 22/94, GRUR 1996, 875, 876 - Zweibettzimmer im Krankenhaus).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 228/14

    Ramses - GEMA kann von Wohnungseigentümergemeinschaften kein Entgelt für …

    Bei der Beurteilung der Frage, ob wegen der Verwendung eines spezifischen technischen Verfahrens eine Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vorliegt, kommt es allein auf eine technische Betrachtung an und ist für eine wertende Betrachtung kein Raum (vgl. zur Frage, wer Hersteller der Vervielfältigung einer Funksendung ist, BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 16 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I).

    Das schließt es allerdings nicht aus, die Frage, ob über eine Gemeinschaftsantenne empfangene und durch ein Kabelnetz weitergeleitete Sendesignale einer Öffentlichkeit übermittelt werden, (auch) aufgrund einer wertenden Betrachtung zu beantworten (…vgl. dazu unter Rn. 67 und BGH, Urteil vom 8. Juli 1993 - I ZR 124/91, BGHZ 123, 149, 153 f. - Verteileranlagen; BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 32 - Internet-Videorecorder I; BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - I ZR 160/07, GRUR 2010, 530 Rn. 19 = WRP 2010, 784 - Regio-Vertrag).

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