Rechtsprechung
   BGH, 22.04.2009 - IV ZB 34/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1682
BGH, 22.04.2009 - IV ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,1682)
BGH, Entscheidung vom 22.04.2009 - IV ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,1682)
BGH, Entscheidung vom 22. April 2009 - IV ZB 34/08 (https://dejure.org/2009,1682)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Handeln auch im eigenen Namen bei Unterzeichnung einer Berufungsschrift durch einen zugelassen Rechtsanwalt unter Hinweis auf sein Amt und seine Zugehörigkeit zu einer Limited Liability Partnership

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Postulationsfähigkeit bei Vertretung durch den Partner einer LLP

  • BRAK-Mitteilungen

    Postulationsfähigkeit eines Mitglieds einer englischen LLP

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2009, Seite 190

  • Anwaltsblatt

    § 78 ZPO
    Berufung durch Anwalt einer englischen Limited Liability Partnership (LLP)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78 Abs. 1
    Handeln auch im eigenen Namen bei Unterzeichnung einer Berufungsschrift durch einen zugelassen Rechtsanwalt unter Hinweis auf sein Amt und seine Zugehörigkeit zu einer Limited Liability Partnership

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Prozesspraxis - Der janusköpfige Rechtsanwalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertretungszwang und Rechtsanwaltsgesellschaft

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Postulationsfähigkeit eines LLP-Anwalts

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2009, Seite 233

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 78 ZPO
    Berufung durch Anwalt einer Limited Liability Partnership (LLP)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Prozesspraxis - Der janusköpfige Rechtsanwalt

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss vom 22.04.2009, Az.: IV ZB 34/08 (Postulationsfähigkeit eines LLP-Anwalts)" von Rechtsanwältin Antje Jungk, original erschienen in: BRAK-Mitt 2009, 233 - 234.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 22.4.2009 (BGH, NJW 2009, 3162): Die Postulationsfähigkeit ausländischer Anwaltsgesellschaften" von Prof. Dr. Martin Henssler, original erschienen in: NJW 2009, 3136 - 3139.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Postulationsfähigkeit von "LLP-Anwälten"" von RA Dr. Daniel Schnabl, LL.M., original erschienen in: AnwBl 2010, 394 - 398.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3162
  • ZIP 2009, 1133
  • MDR 2009, 822
  • VersR 2009, 849
  • DB 2009, 1593
  • AnwBl 2009, 549
  • AnwBl Online 2009, 83
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 16 U 133/10

    Abgrenzung von Handelsmakler und -vertreter

    Bei der Auslegung ist grundsätzlich davon auszugehen, dass dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Beschluss v. 22.4.2009 - IV ZB 34/08, NJW 2009, 3162, 3163; Beschluss v. 28.7.2005 - III ZB 56/05, NJW 2005, 3415; jew. m.w.Nw.).
  • OLG Hamburg, 30.08.2012 - 3 U 152/10

    Wettbewerbsverstoß: Erbringung von Rechtsdienstleistungen durch einen Nichtanwalt

    Hieraus wird deutlich, dass die anwaltlichen Angehörigen der bezeichneten LL.P. bevollmächtigt wurden, an deren Postulationsfähigkeit kein Zweifel besteht (vgl. BGH NJW 2009, 3162 Rn. 9).
  • BAG, 17.09.2013 - 9 AZR 75/12

    Einlegung der Berufung - Vertretung durch Rechtsanwalt

    Das Auslegungsergebnis, zu dem das Berufungsgericht gelangt ist, unterliegt der vollständigen Nachprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BGH 22. April 2009 - IV ZB 34/08 - Rn. 8) .
  • OLG Düsseldorf, 25.01.2013 - 16 U 89/11
    Die Genehmigung einer etwaig vollmachtlosen Vertretung wirkt auf den Zeitpunkt der Vornahme der Prozesshandlung zurück (BGH, Beschluss vom 10.01.1995, X ZB 11/92, zit. nach juris; Beschluss vom 22.04.2009, IV ZB 34/08, NJW 2009, 3162).
  • OLG Köln, 25.07.2011 - 5 U 116/11

    Umfang der Prozessführungsbefugnis einer Partei nach Eröffnung des

    Die Genehmigung vollmachtloser Vertretung wirkt, was die Klägerin in der Berufungsbegründung übersieht, nach ständiger Rechtsprechung auf den Zeitpunkt der Vornahme der Prozesshandlung zurück (BGHZ 92, 137, 140; 128, 280, 283; BGH NJW 2009, 3162, 3163 f.).
  • BPatG, 17.05.2011 - 1 Ni 1/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - ordnungsgemäße Parteibezeichnung -

    Die Kläger sind auch wirksam durch ihren Prozessbevollmächtigten und Inlandsvertreter nach § 25 PatG vertreten und haben zugleich spätestens mit Vorlage der auch von dem Beklagten nicht mehr in Zweifel gezogenen Bevollmächtigung durch die notariell beurkundete Vollmachtsurkunde vom 3. März 2011 (Bl. 277) sowohl die Klageerhebung als auch die Verfahrensführung für beide Kläger jedenfalls nachträglich genehmigt (§ 89 Abs. 2 ZPO), was nach st. Rspr. auch nach Ablauf der Rechtsmittelfrist rückwirkend bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erfolgen kann, sofern das Rechtsmittel noch nicht als unzulässig verworfen ist (vgl. BGH NJW 2009, 3162 Tz. 11; BGHGmS-OGB NJW 1984, 2149, Tz. 13; Schulte/Schulte PatG, 8. Aufl., (2008), § 97 Rn 35).
  • AG Delmenhorst, 09.04.2013 - 45 C 5291/12

    Untergang von Forderungen aus einer Körperverletzung auf Grund einer

    Dem Kläger steht ein Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB in ausgeurteilter Höhe zu, vgl. BGH, Beschluss vom 06.11.2008, IV ZB 34/08 ([...]); BGH, Beschluss vom 16.12.2010, IV ZR 24/10 ([...]) .
  • BPatG, 25.06.2009 - 5 Ni 82/09
    Deshalb ist nicht unter allen Umständen am buchstäblichen Sinn der Wortwahl einer Partei festzuhalten (BGH Beschluss IV ZB 34/08 vom 22. April 2009, Rdnr. 8, veröffentlicht auf www.bundesgerichtshof.de und BGH NJW 2005, 3415 unter II 2 b aa).
  • LAG München, 23.02.2011 - 8 Sa 483/10

    Bonuszahlung

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 22.04.2009 - IV ZB 34/08, NJW 2009, 3162 - 3164), der sich die Berufungskammer anschließt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht