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   BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57   

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https://dejure.org/1958,299
BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57 (https://dejure.org/1958,299)
BGH, Entscheidung vom 22.05.1958 - 1 StR 533/57 (https://dejure.org/1958,299)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 1958 - 1 StR 533/57 (https://dejure.org/1958,299)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 11, 335
  • NJW 1958, 1004
  • MDR 1958, 617
  • JR 1958, 386
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    Es sieht sich hieran, durch die Entscheidung des 4. Strafsenats - 4 StR 582/52 - vom 12. Februar 1953 (Verk R Samml. 5, 198) gehindert.

    Der 4. Strafsenat ist der Auffassung des erkennenden Senats beigetreten; er hat erklärt, dass er soweit das Urteil 4 StR 582/52 entgegenstehe, an ihm nicht mehr festhalte.

  • BGH, 13.06.1956 - 4 StR 197/56
    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    Eine solche richterliche Handlung liegt dann vor (vgl. u.a. BGHSt 9, 198, 203), wenn sie bestimmt und geeignet ist, die Erledigung der Strafsache zu fördern und damit der Verfolgung der zur Untersuchung stehenden Straftat dient.

    Dies hat der 4. Strafsenat in seinem Beschluss BGHSt 9, 198, 203 am Schluss des Abschnitts e unter Hinweis auf RGSt 62, 426; 21, 308 sowie die Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts, …

  • BGH, 24.10.1957 - 4 StR 395/57
    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    Er hält demgemäß die Voraussetzungen des § 120 GVG für gegeben (vgl. 4 StR 395/57 vom 24. Oktober 1957 - BGHSt 11, 31 -).
  • RG, 15.01.1931 - III 859/30

    Kann im Ermittelungsverfahren wegen eines durch die Presse begangenen Vergehens

    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    In ihr ist unter Verweisung auf die Entscheidungen des Reichsgerichts RGSt 41, 356 und 65, 82 ausgeführt, dass die vom Amtsgericht angeordnete Einholung eines Strafregisterauszuges eine Maßnahme darstelle, die geeignet gewesen sei, den Fortgang des Ermittlungsverfahrens zu fördern.
  • RG, 10.01.1929 - III 1056/28

    Kann ein Prozeßbeteiligter, der gegen ein schöffengerichtliches Urteil

    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    Dies hat der 4. Strafsenat in seinem Beschluss BGHSt 9, 198, 203 am Schluss des Abschnitts e unter Hinweis auf RGSt 62, 426; 21, 308 sowie die Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts, …
  • RG, 18.06.1908 - III 260/08

    Wird die Verjährung der Strafverfolgung dadurch unterbrochen, daß das Amtsgericht

    Auszug aus BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57
    In ihr ist unter Verweisung auf die Entscheidungen des Reichsgerichts RGSt 41, 356 und 65, 82 ausgeführt, dass die vom Amtsgericht angeordnete Einholung eines Strafregisterauszuges eine Maßnahme darstelle, die geeignet gewesen sei, den Fortgang des Ermittlungsverfahrens zu fördern.
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