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   BGH, 22.05.2019 - 1 StR 651/18   

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https://dejure.org/2019,29969
BGH, 22.05.2019 - 1 StR 651/18 (https://dejure.org/2019,29969)
BGH, Entscheidung vom 22.05.2019 - 1 StR 651/18 (https://dejure.org/2019,29969)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 1 StR 651/18 (https://dejure.org/2019,29969)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 21 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 20 StGB; § 267 Abs. 1 StPO
    Verminderte Schuldunfähigkeit (fakultative Strafmilderung: Ermessen des Tatgerichts, grundsätzliche Annahme einer Strafmilderung, Verhältnis der gegen eine Strafmilderung sprechenden Umstände zum Gewicht der Strafmilderung); Schuldunfähigkeit (erforderliche Darstellungen ...

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 244 Abs. 4 StGB, § 2 Abs. 1 StGB, §§ 20, 21 StGB, §§ 21, 49 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 306b Abs. 2 Nr. 2, § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 211 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 63 StGB, § 67 Abs. 1, 4 StGB, §§ 63, 66 StGB, § 72 Abs. 1 Satz 2 StGB, Art. 3 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2008/675/JI

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 334
  • StV 2020, 1
  • StV 2020, 4
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.01.2021 - 1 StR 488/20

    Auf die Verletzung materiellen Rechts gestützte Revision des Angeklagten gegen

    Ob nach Annahme der Voraussetzungen des § 21 StGB eine Strafrahmenmilderung vorzunehmen oder zu versagen ist, hat der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen aufgrund einer Gesamtwürdigung aller schuldrelevanten Umstände zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2017 - GSSt 3/17, BGHSt 62, 247; vom 22. Mai 2019 - 1 StR 651/18 Rn. 17 und vom 26. Februar 2019 - 1 StR 614/18 Rn. 14; Urteil vom 17. August 2004 - 5 StR 93/04, BGHSt 49, 239, 241).
  • BVerwG, 04.06.2020 - 2 WD 10.19

    Bindung an die Anschuldigungsschrift; Einsichtsfähigkeit; Entfernung aus dem

    Vielmehr sind insoweit der Ausprägungsgrad der Störung und der Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit entscheidend (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Mai 2019 - 1 StR 651/18 - NStZ-RR 2019, 334 m.w.N.).
  • BGH, 18.12.2019 - 3 StR 575/19

    Voraussetzungen der fakultativen Strafrahmenmilderung bei trunkenheitsbedingt

    Bei verminderter Schuldfähigkeit ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat verringert sind, sodass regelmäßig eine Strafrahmenmilderung nach § 49 Abs. 1 StGB vorzunehmen ist, wenn dem nicht andere schulderhöhende Umstände entgegenstehen, die diese Schuldminderung kompensieren (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - 3 StR 84/08, NStZ 2009, 258 Rn. 4; Beschlüsse vom 22. Mai 2019 - 1 StR 651/18, juris Rn. 17; vom 24. Juli 2017 - GSSt 3/17, BGHSt 62, 247 Rn. 42 mwN).
  • BGH, 16.09.2020 - 2 StR 159/20

    Bewertung der schweren narzisstischen Persönlichkeitsstörung des Angeklagten von

    a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder zumindest die Steuerungsfähigkeit im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19, NStZ-RR 2020, 71; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2019 - 1 StR 651/18, NStZ-RR 2019, 334, 335; Beschluss vom 7. Mai 2020 - 4 StR 115/20, BeckRS 2020, 15636; Urteil vom 12. Dezember 2018 - 5 StR 385/18, BeckRS 2018, 35121).
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