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   BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 182/17   

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https://dejure.org/2019,18170
BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 182/17 (https://dejure.org/2019,18170)
BGH, Entscheidung vom 22.05.2019 - VIII ZR 182/17 (https://dejure.org/2019,18170)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - VIII ZR 182/17 (https://dejure.org/2019,18170)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • autokaufrecht.info

    Indizien für ein Vorgehen als "Abbruchjäger" bei eBay-Internetauktionen

  • MIR - Medien Internet und Recht

    EBay-Abbruchjäger - Ob das Verhalten eines Bieters auf eBay als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist, bedarf einer Gesamtwürdigung der konkreten Einzelfallumstände

  • IWW

    § 280 Abs. 1, 3, § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 433 Abs. 1 BGB, § 242 BGB, § 281 Abs. 1 BGB, § 433 BGB, § 564 Satz 1 ZPO, § 557 Abs. 3 Satz 2, § 551 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB

  • JurPC

    "Abbruchjäger"

  • Betriebs-Berater

    EBay - Beurteilung eines Bieterverhaltes als rechtsmissbräuchlich ("Abruchjäger")

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay: Abgrenzung zwischen ehrlichen Schnäppchenjägern und rechtsmissbräuchlich handelnden Abbruchjägern

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Einzelfallbezogene Beurteilung, ob das Verhalten eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay, der an einer Vielzahl von Auktionen teilgenommen hat, als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist ("Schnäppchen- oder Abbruchjäger")

  • Wolters Kluwer

    Einstufung des Verhaltens eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay durch Teilnahme an einer Vielzahl von Auktionen als rechtsmissbräuchlich;...

  • kanzlei.biz

    Keine abstrakten Kriterien für Einstufung als "Abbruchjäger"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 Cd

  • rechtsportal.de

    Einstufung des Verhaltens eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay durch Teilnahme an einer Vielzahl von Auktionen als rechtsmissbräuchlich; Aufstellen von abstrakten verallgemeinerungsfähigen Kriterien mit dem zwingenden Schluss auf ein Vorgehen als "Abbruchjäger"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: eBay-Abbruchjäger

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit des Verhaltens eines Bieters auf eBay als "Abbruchjäger"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ob Bieter bei eBay als Abbruchjäger einzuordnen ist und rechtsmissbräuchlich handelt bestimmt sich nach allen Umständen des Einzelfalls und nicht nach verallgemeinerungsfähigen Kriterien

  • lto.de (Kurzinformation)

    Abgebrochene Ebay-Auktion: Ehrliche Schnäppchenjagd ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlichkeit eines auf Abbruch einer Internetauktion zielenden Verhaltens eines Bieters - eBay-Recht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    EBay-Abbruchjäger: Rechtsmissbrauch oder kein Rechtsmissbrauch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    EBay - Beurteilung eines Bieterverhaltens als rechtsmissbräuchlich ("Abbruchjäger")

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schnäppchenjäger oder Abbruchjäger?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    EBay-Schnäppchenjäger handeln nicht automatisch rechtsmissbräuchlich

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Schnäppchenjagd oder Abzocke? Zum Schadensersatz bei geplatzten Auktionen

Besprechungen u.ä. (4)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Indizien für ein Vorgehen als "Abbruchjäger" bei einer Internetauktion

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung des Schnäppchenjägers vom Abbruchjäger bei eBay (jurisPR-BGHZivilR 17/2019 Anm. 1)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 242, 249, 275, 280, 281, 283, 311 a BGB
    EBay: Redlicher Schnäppchenjäger vs. unredlicher Abbruchjäger -Update zu RÜ 2015, 205 und RÜ2 2017, 51

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch oder Schnäppchenjagd? BGH räumt eBay-Abbruchjägern weiten Handlungsspielraum ein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2475
  • ZIP 2019, 1871
  • MDR 2019, 980
  • VersR 2019, 1574
  • WM 2019, 1447
  • MMR 2019, 613
  • MIR 2019, Dok. 025
  • K&R 2019, 593
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Rheda-Wiedenbrück, 10.10.2019 - 3 C 54/19
    Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten eines Bieters bei Internetauktionen kommt dann in Betracht, wenn seine Absicht von vornherein nicht auf den Erfolg des Vertrages, sondern auf dessen Scheitern gerichtet ist, er also den angebotenen Gegenstand gar nicht erwerben will, sondern auf den Abbruch der Auktion abzielt, um daraufhin Schadensersatzansprüche geltend machen zu können (sogenannter Abbruchjäger, vgl. BGH v. 22.05.2019 - VIII ZR 182/17).

    Hierauf kann zu schließen sein, wenn ein Bieter im Falle des Erfolges seines Gebotes den Kaufgegenstand regelmäßig nicht abnimmt (BGH v. 22.05.2019 -VIII ZR 182/17).

    Allerdings lassen sich abstrakte, verallgemeinerungsfähige Kriterien, die den zwingenden Schluss auf ein Vorgehen als "Abbruchjäger" in diesem Sinne zuließen, nicht aufstellen; es hängt vielmehr von der Gesamtwürdigung der konkreten Einzelfallumstände ab, ob die jeweils vorliegenden Indizien einen solchen Schluss tragen (BGH v. 22.05.2019 - VIII ZR 182/17).

    Dem Kläger ist nicht zu widerlegen, dass er sich in erster Linie als "Schnäppchenjäger" betätigt hat, dem es vorrangig um den Erwerb von Waren deutlich unter dem Marktwert gegangen ist und allenfalls nachrangig um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Falle eines unberechtigten Auktionsabbruchs; dieses Verhalten ist jedoch nicht rechtsmissbräuchlich (BGH v. 22.05.2019-VIII ZR 182/17).

    Der Zeitablauf zwischen der Beendigung der Auktion und der gerichtlichen Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs ist ebenfalls kein beweiskräftiges Indiz für eine mangelnde eigene Erwerbsabsicht des Klägers (BGH v. 22.05.2019 - VIII ZR 182/17).

    Allein die Quantität eines von der Rechtsordnung im Einzelfall gebilligten Vorgehens führt in der Regel nicht zu dessen Missbilligung; die Gesamtsumme der gebotenen Geldbeträge ist dabei auch unerheblich, weil ein Bieter bei der Abgabe von weit unter dem Marktwert liegenden Höchstgeboten regelmäßig überboten wird, bei der Auktion dann nicht zum Zuge kommt und demzufolge auch den angebotenen Preis nicht zu entrichten braucht; der Kläger zielt mit dieser Vorgehensweise in einer den Internetauktionen immanenten und nicht zu missbilligenden Weise darauf ab, bei einer geringen Anzahl von Auktionen, dann aber zu einem für ihn aufbringbaren "Schnäppchenpreis" zum Zuge zu kommen; unerheblich ist auch, wofür der Kläger die angebotenen Waren zu verwenden beabsichtigt; ob der Kläger für sich selbst oder einen Dritten erwirbt, weiter verschenkt oder - mit Gewinn - weiterveräußern wollte, lässt als bloßes Kaufmotiv keine tragfähigen Rückschlüsse auf eine fehlende Erwerbsabsicht des Klägers zu (BGH v. 22.05.2019 -VIII ZR 182/17).

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