Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2001 - V ZR 56/00   

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https://dejure.org/2001,2890
BGH, 22.06.2001 - V ZR 56/00 (https://dejure.org/2001,2890)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2001 - V ZR 56/00 (https://dejure.org/2001,2890)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2001 - V ZR 56/00 (https://dejure.org/2001,2890)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Zahlungsverzug des Immobilienkäufers bei Leistungsverweigerungsrecht (IBR 2001, 647)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.05.2003 - V ZR 190/02

    Eintritt des Verzuges bei Bestehen eines Zurückbehaltungsrechts

    Das Leistungsverweigerungsrecht des Klägers schließt seinen Verzug aus (Senat, BGHZ 113, 232, 236; Urt. v. 22. Juni 2001, V ZR 56/00, BGH-Report 2001, 817, 818).
  • OLG Dresden, 24.08.2016 - 1 U 854/14

    Auftragnehmer fordert Vergütung: Auftraggeber kann mit Vorschussanspruch

    Seite12 229/90, BGHZ 116, 244; Urt. v. 22.06.2001, Az: V ZR 56/00, BGH-Report 2001, 817) - genügt.

    Darauf, ob die Schuldnerin es geltend gemacht, kommt es nicht an (BGH, Urt. v. 22.06.2001, Az: V ZR 56/00, a.a.O.).

  • OLG Frankfurt, 14.11.2013 - 15 U 80/12

    Irreführung der Marktgegenseite durch unvollständige Referenzliste

    Zwar kommt der Schuldner nicht in Verzug, wenn er sich auf eine Einrede stützen kann, die ihm - wie etwa die Einrede des nicht erfüllten Vertrages - ein dauerndes oder wenigstens zeitweiliges Leistungsverweigerungsrecht gewährt (vgl. etwa BGH, Urteil vom 22.06.2001 - V ZR 56/00, NJOZ 2001, 1547, 1548; Grüneberg, in: Palandt, BGB, 72. Aufl. 2013, § 286, Rdnr. 10).
  • BGH, 19.07.2002 - V ZR 204/01

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages wegen nachträglich entfallener

    a) Die Auslegung einzelvertraglicher Regelungen durch das Berufungsgericht kann von dem Revisionsgericht darauf überprüft werden, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind oder wesentlicher Auslegungsstoff unberücksichtigt geblieben ist (st. Rspr., s. nur Senatsurt. v. 1. Oktober 1999, V ZR 168/98, WM 1999, 2513, 2514; Senatsurt. v. 22. Juni 2001, V ZR 56/00, Umdr. S. 5 [insoweit nicht in BGH-Report 2001, 817 f abgedruckt]).
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