Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 367/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7197
BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 367/04 (https://dejure.org/2005,7197)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2005 - VIII ZR 367/04 (https://dejure.org/2005,7197)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 367/04 (https://dejure.org/2005,7197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Kündigungsfristen im Mietrecht nach der Schuldrechtsreform im Fall von alten Verträgen; Individuelle Vereinbarung über Kündigungsfristen und deren Fortgeltung nach der Mietrechtsreform

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Kündigungsfrist-Änderungsgesetz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formularmäßig vereinbarte Altkündigungsfristen für Kündigungen ab 1. Juni 2005 obsolet

  • Judicialis

    BGB § 565; ; BGB § 573 c Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 573 c Abs. 4; ; BGB a.F. § 565 Abs. 2; ; EGBGB § 5 Satz 2; ; EGBGB § 3 Abs. 10; ; EGBGB § 3 Abs. 10

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 220/05

    Rechtsfolgen der Versäumung der Frist zur Abrechnung der Nebenkosten durch den

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in GE 2005, 1249 (mit Anmerkungen Kinne, GE 2005, 1219 und v. Seldeneck, Info-M 2006, 12 f.) veröffentlicht ist, hat - soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - ausgeführt:.
  • LG Rostock, 27.02.2009 - 1 S 200/08

    Beendeter Wohnraummietvertrag: Nachforderung erhöhter Grundsteuer

    Eine Grundsteuernachforderung aufgrund von Steuerbescheiden nach Ablauf der Abrechnungsfrist hat der Vermieter regelmäßig nicht zu vertreten (BGH- Urteil vom 05.07.2006, NZM 2006, 740; LG Halle WuM 2006, 643; LG Berlin Grundeigentum 2005, 1249; Hannemann/Wiegner Wohnraummietrecht 2. Auflage 2005 § 36 Rn 64; Gramlich, Mietrecht 10. Auflage 2007 § 556 Rn 7).

    Dabei ist unerheblich, ob eine Neufestsetzung zu erwarten war oder nicht (vgl. z.B. LG Berlin Grundeigentum 2005, 1249; Hannemann/Wiegner Wohnraummietrecht 2. Auflage 2005 § 36 Rn 64).

  • LG Berlin, 17.07.2007 - 63 S 422/06

    Wohnraummiete: Konkludente Umstellung auf verbrauchsabhängige

    Die Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin (LG Berlin [ZK 65] GE 2005, 1249) hat die Auffassung vertreten, dass unter Berücksichtigung der Vorgaben in § 556 Abs. 3 BGB n.F. eine Abrechnung allein nach dem sog. Abgrenzungsprinzip zu erfolgen habe.
  • LG Berlin, 13.03.2007 - 65 S 272/05

    Nebenkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Umlagemaßstab für Grundsteuer bei

    32 Dieses ist aber nach der Auffassung der Kammer (vgl. Grundeigentum 2005, 1249), an welcher sie festhält, nicht zulässig.
  • LG Berlin, 09.01.2007 - 65 S 172/06

    Anforderungen an die Abrechnung verbrauchsabhängig erfasster Kosten; Zulässigkeit

    Die Kammer hält deshalb jedenfalls für diese Kosten an ihrer bereits früher geäußerten Auffassung fest (vgl. Grundeigentum 2005, 1249f.).
  • LG Halle, 08.02.2006 - 2 S 230/05
    Der Vermieter kann grundsätzlich bei einer nachträglichen Erhöhung der Grundsteuer eine schon bezahlte Betriebskostenabrechnung korrigieren und die erhöhten Kosten der Grundsteuer nachträglich umlegen (vgl. LG Berlin, Urt. v. 30.08.2005 - 65 S 90/05 - Grundeigentum 2005, 1249; Urt. v. 21.03.2005 - 62 S 321/04 - Grundeigentum 2005, 737; Blank/Börstinghaus, Miete, 2. Auflage 2004, § 560 BGB Rn. 12; Schmid, Handbuch der Mietnebenkosten, 8. Auflage 2003, Rn. 3037).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht