Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2016 - XII ZB 52/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    PStG §§ 21 Abs. 1 Nr. 3, 22 Abs. 3; GG Art. 1 Abs. 1 iVm Art. 2 Abs. 1

  • IWW

    § 21 Abs. 1 Nr. 3 PStG, § ... 22 Abs. 3 PStG, Art. 2 Abs. 1 GG, §§ 21, 22PStG, § 1 Abs. 1 Satz 1 PStG, § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Art. 100 GG, Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 GG, §§ 21 Abs. 1 Nr. 3, 22 Abs. 3 PStG, §§ 48 Abs. 1, 47 Abs. 2 Nr. 1, Art. 1 Abs. 1 GG

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Eintragung eines Intersexuellen im Geburtenregister als "inter" oder "divers"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlecht: "divers" - Intersexualität und Geburtsregister

  • lto.de (Kurzinformation)

    Intersexualität: Kein drittes Geschlecht für Intersexuelle

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Recht auf Eintragung eines Intersexuellen im Geburtenregister als "inter" oder "divers"

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Kein "inter" oder "divers" als Geschlecht im Geburtenregister

  • taz.de (Pressebericht, 04.08.2016)

    Intersexuelle Menschen: Kein eigener Geschlechtseintrag

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Eintragung eines Intersexuellen im Geburtenregister als "inter" oder "divers"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • queer.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.04.2015)

    Intersexualität: Entscheidung über drittes Geschlecht

Besprechungen u.ä. (3)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die "Dritte Option" vor dem BGH - Zwischenstopp auf dem Weg zum Verfassungsgericht

  • taz.de (Pressekommentar, 05.08.2016)

    Intersexualität: Rosa, hellblau - nichts?

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Personenstandsrecht: Intersexualität bleibt unsichtbar

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Eintragung von "inter" oder "divers" als Angabe des Geschlechts im Geburtenregister - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 22.06.2016" von Franziska Brachthäuser und Juana Remus, original erschienen in: NJW 2016, 2885 - 2887.

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2885
  • MDR 2016, 1090



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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 10.10.2017 - 1 BvR 2019/16  

    Personenstandsrecht muss weiteren positiven Geschlechtseintrag zulassen

    Die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 22. Juni 2016 - XII ZB 52/15 -, des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Januar 2015 - 17 W 28/14 - und des Amtsgerichts Hannover vom 13. Oktober 2014 - 85 III 105/14 - verletzen die beschwerdeführende Person in ihren Grundrechen aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes.

    Die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 22. Juni 2016 - XII ZB 52/15 - und des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Januar 2015 - 17 W 28/14 - werden aufgehoben.

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