Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB; § 261 StPO
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Tat: Voraussetzungen); Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen wiederholter Begehung von Betäubungsmitteldelikten: Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Straftaten

• IWW

  § 64 StGB, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 20 StGB, § 21 StGB, BtMG § 30a), BtMG § 30a, § 353 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Betäubungsmittelstraftaten; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rewis.io

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen wiederholter Begehung von Betäubungsmitteldelikten: Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Straftaten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Betäubungsmittelstraftaten; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rechtsportal.de

  Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Betäubungsmittelstraftaten; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• datenbank.nwb.de

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen wiederholter Begehung von Betäubungsmitteldelikten: Vorliegen eines symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem Hang des Angeklagten und den von ihm begangenen Straftaten

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Beschaffungskriminalität

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die nicht geringe Menge Ecstasy

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 336
• StV 2019, 262 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 20.09.2017 - 1 StR 112/17

  Diebstahl mit Waffen (Beisichführen einer Waffe oder eines gefährlichen …

  Es genügt dessen Mitursächlichkeit sowohl für die in der Vergangenheit liegenden Taten als auch für in der Zukunft zu erwartende (vgl. BGH, Urteile vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 351/16, NStZ 2017, 277, 278 und vom 22. Juni 2017 - 1 StR 652/16, Rn. 20 sowie Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, NStZ-RR 2017, 198).
• BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22
  aa) Das Revisionsgericht muss es zwar grundsätzlich hinnehmen, wenn das Tatgericht Zweifel an dem Vorliegen eines den Angeklagten belastenden Sachverhalts (hier: Verwirklichung eines Qualifikationstatbestandes) nicht zu überwinden vermag (…BGH, Urteile vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22, juris Rn. 6; vom 22. Juni 2017 - 1 StR 652/16, BGHR StGB Zusammenhang, symptomatischer 6;… vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16, NStZ 2017, 714 Rn. 12; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5).
• LG Bamberg, 10.04.2019 - 26 Ks 1107 Js 1116/17

  Verurteilung wegen Raubmordes - Bejahung der besonderen Schwere der Schuld trotz …

  Ein solcher Zusammenhang ist daher bereits dann zu bejahen, wenn der Hang des Betroffenen einschließlich des zugrundeliegenden Konsums von Betäubungsmitteln mitursächlich für die verfahrensgegenständlichen Taten sowie ihr Ausmaß geworden und solches auch in Zukunft zu befürchten ist (BGH, Urteil vom 22. Juni 2017 - 1 StR 652/16 -, Rn. 20 m.w.N.; juris).

 
• BGH, 17.05.2018 - 3 StR 166/18

  Hang zum Konsum berauschender Mittel (soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit; …

  Hinzu kommt, dass es für den Symptomwert der Tat bereits ausreichend sein kann, wenn der Hang lediglich (negativen) Einfluss auf deren Qualität und Intensität hatte (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 2 StR 470/96, aaO;… Urteile vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 351/16, juris Rn. 28; vom 22. Juni 2017 - 1 StR 652/16, juris Rn. 20;… MüKoStGB/van Gemmeren, aaO).
• BGH, 18.10.2018 - 3 StR 262/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …

  Dieser Zusammenhang liegt bei Delikten, die begangen werden, um Rauschmittel selbst oder Geld für ihre Beschaffung zu erlangen, nahe (vgl. BGH, Urteile vom 22. Juni 2017 - 1 StR 652/16, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 6;… vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 351/16, juris Rn. 28).

  Ein aus den Taten bzw. Taterträgen bedienter Eigenkonsum genügt für die Annahme eines solchen Zusammenhanges, auch wenn der Täter in erster Linie des wirtschaftlichen Vorteils wegen Handel mit Rauschgift betreibt (BGH, Urteil vom 22. Juni 2017 1 StR 652/16, juris Rn. 21 für einen wöchentlichen Eigenkonsum von 3 g synthetischer Cannabinoide und 5 g Amphetamin).

• LG Köln, 16.03.2020 - 323 KLs 47/19
  Andererseits genügt ein aus den Taten bzw. Taterträgen bedienter Eigenkonsum für die Annahme eines solchen Zusammenhangs, auch wenn der Täter in erster Linie des wirtschaftlichen Vorteils wegen Handel mit Rauschgift betreibt (BGH, Beschluss vom 18.10.2018 - 3 StR 262/18; Urteil vom 22.06.2017 - 1 StR 652/16 -, juris m.w.N.).