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   BGH, 22.06.2021 - 2 StR 168/21   

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https://dejure.org/2021,36664
BGH, 22.06.2021 - 2 StR 168/21 (https://dejure.org/2021,36664)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2021 - 2 StR 168/21 (https://dejure.org/2021,36664)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2021 - 2 StR 168/21 (https://dejure.org/2021,36664)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.02.2022 - 1 StR 492/21

    Feststellung einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit:

    Maßgeblich für die Frage, ob die Voraussetzungen des § 21 StGB gegeben sind, ist dementsprechend eine Gesamtwürdigung, in die sowohl die Höhe der BAK als auch psychodiagnostische Kriterien einzustellen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2021 - 2 StR 168/21 -, Rn. 8; Beschluss vom 29. Mai 2012 - 1 StR 59/12 -, Rn. 22; jeweils m. w. N.).

    Im Rahmen der Anwendung psychodiagnostischer Kriterien sind nur solche Umstände zu berücksichtigen, die aussagekräftige Hinweise darauf geben können, ob das Hemmungsvermögen des Täters bei Begehung der Tat erhalten geblieben ist oder nicht (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2021 - 2 StR 168/21 -, Rn. 8 m. w. N.).

    Aus planvollem und situationsgerechtem Vorgehen, das lediglich die Verwirklichung des Tatvorsatzes darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2021 - 2 StR 168/21 -, Rn. 11 m. w. N.), oder der Flucht des Täters vom Tatort (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2021 - 2 StR 448/20 -, Rn. 8 m. w. N.) lassen sich regelmäßig keine tragfähigen Schlüsse auf die Steuerungsfähigkeit des Täters ziehen.

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