Rechtsprechung
| BGH, 22.09.1988 - IX ZB 1/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,13143) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Nichtanerkennung einer Entscheidung nach Art. 27 Nr. 2 EGÜbk a.F. - Voraussetzung der Nichtanerkennung, dass dem Beklagten, der sich auf das Verfahren nicht eingelassen hat, dieses Verfahren einleitende Schriftstück nicht ordnungsgemäß und nicht so rechtzeitig zugestellt ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.01.1986 - IX ZB 38/85
Anforderungen an die Verteidigungsmöglichkeiten in einem ausländischen …
Auszug aus BGH, 22.09.1988 - IX ZB 1/88
Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit der Zustellung hat das Gericht des Vollstreckungsstaates lediglich denjenigen Zeitraum zu berücksichtigen, über den der Beklagte verfügte, um den Erlaß einer nach dem Überkommen vollstreckbaren Versäumnisentscheidung zu verhindern (…vgl. EuGH, Urt. v. 16. Juni 1981 - Rs 166/80, RIW 1981, 781; Senatsbeschl. v. 23. Januar 1986 - IX ZB 38/85, NJW 1986, 2197). - EuGH, 16.06.1981 - 166/80
Klomps / Michel
Auszug aus BGH, 22.09.1988 - IX ZB 1/88
Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit der Zustellung hat das Gericht des Vollstreckungsstaates lediglich denjenigen Zeitraum zu berücksichtigen, über den der Beklagte verfügte, um den Erlaß einer nach dem Überkommen vollstreckbaren Versäumnisentscheidung zu verhindern (vgl. EuGH, Urt. v. 16. Juni 1981 - Rs 166/80, RIW 1981, 781; Senatsbeschl. v. 23. Januar 1986 - IX ZB 38/85, NJW 1986, 2197).