Rechtsprechung
| BGH, 22.09.2009 - XI ZR 381/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen fehlender Umsetzung des Anspruch des Schuldners aus § 797 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) im Urteilstenor
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 797; ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen fehlender Umsetzung des Anspruch des Schuldners aus § 797 Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB ) im Urteilstenor - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 05.10.2007 - 2 O 287/06
- LG Frankfurt/Main, 05.10.2007 - 21 O 287/06
- OLG Frankfurt, 28.11.2008 - 8 U 243/07
- BGH, 22.09.2009 - XI ZR 381/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.2008 - VII ZB 64/07
Vollstreckung einer Zug um Zug gegen die Aushändigung einer …
Auszug aus BGH, 22.09.2009 - XI ZR 381/08
Das Berufungsgericht hat zwar nicht erkannt, dass bei Globalurkunden der Anspruch des Schuldners aus § 797 BGB im Urteilstenor dahin umzusetzen ist, dass dieser "gegen Mitteilung der Zahlung an seine Depotbank zwecks Ausbuchung der Inhaberschuldverschreibung aus seinem Depot in Höhe der Zahlung" zu verurteilen ist (vgl. BGHZ 160, 121, 124 ; 177, 178,Tz. 12). - BGH, 16.07.2004 - IXa ZB 24/04
Vollstreckung eines Titels auf Übertragung von Aktien in einem Sammeldepot
Auszug aus BGH, 22.09.2009 - XI ZR 381/08
Das Berufungsgericht hat zwar nicht erkannt, dass bei Globalurkunden der Anspruch des Schuldners aus § 797 BGB im Urteilstenor dahin umzusetzen ist, dass dieser "gegen Mitteilung der Zahlung an seine Depotbank zwecks Ausbuchung der Inhaberschuldverschreibung aus seinem Depot in Höhe der Zahlung" zu verurteilen ist (vgl. BGHZ 160, 121, 124 ; 177, 178,Tz. 12).