Rechtsprechung
   BGH, 22.09.2011 - IX ZB 193/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,714
BGH, 22.09.2011 - IX ZB 193/10 (https://dejure.org/2011,714)
BGH, Entscheidung vom 22.09.2011 - IX ZB 193/10 (https://dejure.org/2011,714)
BGH, Entscheidung vom 22. September 2011 - IX ZB 193/10 (https://dejure.org/2011,714)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 InsVV, § 13 InsVV
    Regelvergütung des Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren: Prüfung eines Vergütungsabschlags bei einer den Betrag von 160.000 EUR übersteigenden Berechnungsgrundlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begrenzung der Regelvergütung eines Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren durch die Regelvergütung eines Insolvenzverwalters bei gleicher Berechnungsgrundlage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Abschlag auf Treuhändervergütung bei großer Insolvenzmasse

  • zvi-online.de

    InsVV § 13
    Abschlag auf Treuhändervergütung bei großer Insolvenzmasse

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Deckung der Regelvergütung des Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren; zur Notwendigkeit eines Abschlags, wenn die Berechnungsgrundlage den Betrag von 160.000 c oder die Gesamtsumme aller angemeldeten und anerkannten Insolvenzforderungen übersteigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 2 Abs. 1; InsVV § 13
    Begrenzung der Regelvergütung eines Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren durch die Regelvergütung eines Insolvenzverwalters bei gleicher Berechnungsgrundlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Treuhänders

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelvergütung des Treuhänders im Verbraucherinsolvenzverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsVV §§ 13, 2 Abs. 1, § 3
    Abschlag auf Treuhändervergütung bei großer Insolvenzmasse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 22.09.2011, Az.: IX ZB 193/10 (Regelvergütung des Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren)" von RiAG Dr. Thorsten Graeber, original erschienen in: DZWIR 2011, 40 - 44.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2158
  • MDR 2011, 1384
  • WM 2011, 2100
  • Rpfleger 2012, 41



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.11.2013 - IX ZB 161/11

    Treuhändervergütung im vereinfachten Insolvenzverfahren: Zuschlag für die

    Grund hierfür ist, dass der Aufgabenkreis des anstelle des Insolvenzverwalters im vereinfachten Insolvenzverfahren tätigen Treuhänders erheblich reduziert ist und deshalb regelmäßig eine auf 15 v.H. des Wertes der Insolvenzmasse geminderte Vergütung gerechtfertigt ist (vgl. Amtliche Begründung zu § 13 InsVV, abgedruckt z.B. bei Haarmeyer/Wutzke/Förster, InsVV, 4. Aufl., S. 42 ff, S. 63; BGH, Beschluss vom 22. September 2011 - IX ZB 193/10, ZIP 2011, 2158 Rn. 9; vom 26. April 2012 - IX ZB 176/11, ZInsO 2012, 1138 Rn. 11).
  • BGH, 26.04.2012 - IX ZB 176/11

    Treuhändervergütung im vereinfachten Insolvenzverfahren: Vergütungszuschlag für

    Zu- und Abschläge sind jedoch in besonders gelagerten Ausnahmefällen möglich (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2005 - IX ZB 6/03, ZInsO 2005, 760, 761; vom 22. September 2011 - IX ZB 193/10, ZIP 2011, 2158 Rn. 15).

    Zu- und Abschläge können demnach, vom Regelfall des § 13 Abs. 1 Satz 2 InsVV abgesehen, dann in Betracht kommen, wenn erhebliche Abweichungen von dem Tätigkeitsbild vorliegen, wie es typischerweise beim Treuhänder gegeben ist und dem Verordnungsgeber vorschwebte (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2005 - IX ZB 6/03, aaO; vom 21. Februar 2008 - IX ZB 62/05, BGHZ 175, 307 Rn. 23; vom 22. September 2011, aaO Rn. 16).

    c) Der Verordnungsgeber ging davon aus, dass der Treuhänder gegenüber dem Insolvenzverwalter nur einen deutlich reduzierten Aufgabenkreis wahrzunehmen hat (BGH, Beschluss vom 22. September 2011 - IX ZB 193/10, aaO Rn. 9, 17).

  • BGH, 15.12.2011 - IX ZB 229/09

    Insolvenzverwaltervergütung: Bestimmung von Grenzwerten für die Größe der Masse

    Der Senat hat an anderer Stelle auch bereits darauf hingewiesen, dass die Vorschrift des § 1 Abs. 2 VergVO in der Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung zwar keine Entsprechung gefunden hat, einem solchen Tatbestand jedoch durch einen deutlichen Abschlag beim Vergütungssatz Rechnung zu tragen ist (BGH, Beschluss vom 15. Juli 2010 - IX ZB 229/07, WM 2010, 1610 Rn. 19, in BGHZ 186, 223 nicht mit abgedruckt; vom 22. September 2011 - IX ZB 193/10, ZIP 2011, 2158 Rn. 20 f).
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