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   BGH, 22.09.2011 - IX ZR 209/10   

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https://dejure.org/2011,833
BGH, 22.09.2011 - IX ZR 209/10 (https://dejure.org/2011,833)
BGH, Entscheidung vom 22.09.2011 - IX ZR 209/10 (https://dejure.org/2011,833)
BGH, Entscheidung vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10 (https://dejure.org/2011,833)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 InsO, § 143 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Berechnung des Rückgewähranspruchs gegen einen Anlagevermittler nach Provisionszahlung auf Scheingewinne

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 134, 143 Abs. 1; BGB §§ 138, 242
    Anfechtbarkeit von Provisionszahlungen auf Scheingewinne

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs gegen einen Anlagevermittler unter Berücksichtigung gezahlter Provisionen auf Scheingewinne

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berechnung des Rückgewähranspruchs nach Schenkungsanfechtung von auf Scheingewinnen beruhender Vermittlerprovision ("Phoenix")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch gegen einen Anlagevermittler, dem Provisionen auch auf Scheingewinne gezahlt worden sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 134; InsO § 143 Abs. 1
    Berechnung des anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs gegen einen Anlagevermittler unter Berücksichtigung gezahlter Provisionen auf Scheingewinne

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlage - Berechnung des Rückgewährsanspruchs gegen Anlagevermittler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Scheingewinne und die Provision des Anlagevermittlers

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO §§ 134, 143 Abs. 1
    Zur Berechnung des Rückgewähranspruchs nach Schenkungsanfechtung von auf Scheingewinnen beruhender Vermittlerprovision ("Phoenix")

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Rückgewähranspruch gegen Anlagevermittler bei vorheriger Provisionszahlung auf Scheingewinne

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO §§ 134, 143 Abs. 1; BGB § 242
    Zur Berechnung des Rückgewähranspruchs nach Schenkungsanfechtung von auf Scheingewinnen beruhender Vermittlerprovision ("Phoenix")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 625
  • ZIP 2011, 2264
  • ZIP 2011, 237
  • NZI 2011, 976
  • WM 2011, 2237
  • DB 2012, 514
  • NZG 2012, 235
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 20.04.2017 - IX ZR 252/16

    Insolvenzanfechtung: Irrtümliche Leistung des Schuldners auf eine tatsächlich

    Soweit der Senat die Auszahlung von Provisionen auf Scheingewinne als unentgeltliche Leistung angesehen hat (BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - IX ZR 199/10, ZIP 2011, 484 Rn. 12; Urteil vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 14), ist entscheidend auch insoweit das Bewusstsein des Schuldners, dass die Provisionen nur für objektiv wertlose Leistungen gezahlt worden sind (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010, aaO Rn. 13; Urteil vom 22. September 2011, aaO).
  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 198/10

    Insolvenzanfechtung der Auszahlung eines Scheinauseinandersetzungsguthabens in

    Gesellschaftsvertrag und Gesellschafterbeitritt waren nicht wegen des von der Schuldnerin betriebenen Schneeballsystems gemäß § 138 BGB sittenwidrig; sittenwidrig war lediglich das von ihr tatsächlich betriebene, nicht aber das mit dem gutgläubigen Beklagten und den anderen Kommanditisten und stillen Gesellschaftern vereinbarte System der Kapitalanlage (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 2005 - II ZR 140/03, ZIP 2005, 753, 756; vom 9. Dezember 2010 - IX ZR 60/10, NJW 2011, 1732 Rn. 11; vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, NZI 2011, 976 Rn. 12).
  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 13/13

    Kapitalanlegerentschädigung: Ersatzfähigkeit von Handelsverlusten bei

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010 - IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011 - IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010 - IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011 - IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 03.05.2018 - IX ZB 72/17

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde

    Vielmehr ist im Zweifel dasjenige gewollt, was nach Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 7 mwN; vom 7. April 2016 - IX ZR 216/14, WM 2016, 982 Rn. 11 mwN).

    Spätere Prozessvorgänge können jedoch als Auslegungsmittel herangezogen werden (BGH, Urteil vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 7 mwN).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 14/13

    Entschädigungsfähigkeit der im Rahmen der vertragsgemäßen Anlage von

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 34/13

    Kapitalanlegerentschädigung: Ersatzfähigkeit von Handelsverlusten bei

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 19/13

    Kapitalanlegerentschädigung: Ersatzfähigkeit von Handelsverlusten bei

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 33/13

    Berücksichtigung der Handelsverluste bei der Bemessung des

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010 - IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011 - IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010 - IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011 - IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011 - IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 18/13

    Kapitalanlegerentschädigung: Ersatzfähigkeit von Handelsverlusten bei

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

  • BGH, 05.11.2013 - XI ZR 25/13

    Kapitalanlegerentschädigung: Ersatzfähigkeit von Handelsverlusten bei

    Dies ist hier aber nach der Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise nicht der Fall, weil die Anleger der P. GmbH bzw. dem Insolvenzverwalter über deren Vermögen entgegenhalten können, dass wegen des Vorgehens der P. GmbH, in betrügerischer Weise neue Anleger zu werben und ihre vertraglichen Verpflichtungen entsprechend ihrer vorgefassten Absicht grob zu verletzen, ihr Anspruch auf Rückzahlung der Einlage nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht um die Verluste aus den wenigen noch getätigten Anlagegeschäften vermindert werden darf (vgl. BGH, Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts steht dem auch nicht die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entgegen, der im Rahmen eines auf § 134 Abs. 1, § 143 Abs. 1 InsO gestützten Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters über das Vermögen der P. GmbH gegen einen Anleger wegen der an diesen von der P. GmbH geleisteten Auszahlungen Handelsverluste nicht berücksichtigt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 2010  IX ZR 60/10, WM 2011, 364 Rn. 15, vom 10. Februar 2011  IX ZR 18/10, WM 2011, 659 Rn. 14 und vom 22. September 2011  IX ZR 209/10, WM 2011, 2237 Rn. 19).

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