Rechtsprechung
| BGH, 22.10.1985 - 5 StR 325/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht
Rolle der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen bei der Vorbereitung von Schöffenwahlen; Fehlbesetzung eines Schöffenwahlausschusses
- Wolters Kluwer
Zur ordnungsgemäßen Besetzung des Gerichts durch Schöffen im Zusammenhang mit dem Eröffnungsbeschluss und zu ihrer Wahl - Auswahl der Schöffen durch die Gemeindevertretungen - Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben der Schöffenauswahl - Ungültigkeit einer Schöffenwahl - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1986, 84
- StV 1986, 49
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.10.1975 - 1 StR 108/75
Strafbarkeit wegen Mordes - Anforderungen an die Wahl der Schöffen - …
Auszug aus BGH, 22.10.1985 - 5 StR 325/85
Der Fehler ist aber nicht so schwerwiegend, daß er die Wahl ungültig macht (vgl. auch BGHSt 26, 206). - BGH, 03.11.1981 - 5 StR 566/81
Verurteilung wegen schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher …
Auszug aus BGH, 22.10.1985 - 5 StR 325/85
Daß in die Vorschlagslisten nur Personen mit den Anfangsbuchstaben L bis R aufgenommen wurden, widersprach der Sollvorschrift des § 36 Abs. 2 GVG, vermag aber die Revision nicht zu begründen (BGHSt 30, 255, 257). - BGH, 09.11.1982 - 5 StR 471/82
Besetzungsrüge - Rechtmäßigkeit der Auslosung der Schöffen für eine während des …
Auszug aus BGH, 22.10.1985 - 5 StR 325/85
Das entsprach nicht dem Gesetz (BGHSt 31, 157).