Rechtsprechung
| BGH, 22.10.2013 - I ZB 59/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Entstehen von Nachteilen gegenüber einem Schuldner aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs i.R.d. Bestimmung der Beschwer durch das Urteil
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entstehen von Nachteilen gegenüber einem Schuldner aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs i.R.d. Bestimmung der Beschwer durch das Urteil
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.02.2011 - 103 O 246/09
- KG, 12.08.2011 - 5 U 71/11
- BGH, 22.10.2013 - I ZB 59/11
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.04.2016 - VI ZB 48/14
Berufungssumme: Wert der Beschwer bei Verpflichtung zum Widerruf eines …
Zwar genügt im Wettbewerbsrecht eine schlichte, ggf. kurz erläuternde Rundmail den im Rahmen des § 890 Abs. 1 ZPO an die Information und Überwachung von Mitarbeitern und Beauftragten zu stellenden strengen Maßstäben regelmäßig nicht (BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 18;… Beschlüsse vom 22. Oktober 2013 - I ZB 55, 57, 58/11, juris Rn. 10; - I ZB 59/11, juris Rn. 11). - BGH, 12.04.2016 - VI ZB 75/14
Berufungsbeschwer bei Widerruf einer Negativeintragung bei der Schufa
Zwar genügt im Wettbewerbsrecht eine schlichte, ggf. kurz erläuternde Rundmail den im Rahmen des § 890 Abs. 1 ZPO an die Information und Überwachung von Mitarbeitern und Beauftragten zu stellenden strengen Maßstäben regelmäßig nicht (BGH…, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 174/11, GRUR 2013, 1067 Rn. 18; Beschlüsse vom 22. Oktober 2013 - I ZB 55, 57, 58/11, juris Rn. 10; - I ZB 59/11, juris Rn. 11).