Rechtsprechung
   BGH, 22.10.2014 - VIII ZR 97/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,36199
BGH, 22.10.2014 - VIII ZR 97/14 (https://dejure.org/2014,36199)
BGH, Entscheidung vom 22.10.2014 - VIII ZR 97/14 (https://dejure.org/2014,36199)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - VIII ZR 97/14 (https://dejure.org/2014,36199)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebskostenabrechnung nach Personenmonaten

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Nebenkostenumlage nach "Personenmonaten" zulässig?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Betriebskostenabrechnung mit Umlage nach "Personenmonaten" nicht unwirksam

  • haerlein.de (Zusammenfassung)

    Vermieter kann Betriebskosten nach Personenmonaten abrechnen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenabrechnung, die Umlage nach »Personenmonaten« vorsieht, ist formell wirksam

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verteilungsschlüssel "Personenmonate" ist zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verteilungsschlüssel "Personenmonate" ist zulässig

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nebenkostenabrechnung nach "Personenmonaten" möglich

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    "Zur Verständlichkeit einer Betriebskostenabrechnung: der "Personenmonat" als Umlegungsmaßstab"

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nebenkostenabrechnung nach "Personenmonaten" möglich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung mit "Personenmonaten"? (IMR 2015, 8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 51
  • MDR 2015, 78
  • NZM 2014, 902
  • ZMR 2015, 110
  • NJ 2015, 77
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 19.07.2017 - VIII ZR 3/17

    Mietrechtsstreit: Inhaltsanforderungen die Urteilsgründe eines der Revision

    Für die formelle Ordnungsgemäßheit einer Betriebskostenabrechnung ist allein entscheidend, ob es die darin gemachten Angaben dem Mieter ermöglichen, die zur Verteilung anstehenden Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an diesen Kosten gedanklich und rechnerisch nachzuprüfen (im Anschluss an Senatsurteile vom 22. Oktober 2014, VIII ZR 97/14, NJW 2015, 51 Rn. 12 f.; vom 12. November 2014, VIII ZR 112/14, NZM 2015, 129 Rn. 11 und vom 6. Mai 2015, VIII ZR 193/14, NJW-RR 2015, 778 Rn. 13; jeweils mwN).

    Dabei sind keine zu hohen Anforderungen zu stellen (Senatsurteile vom 15. Februar 2012 - VIII ZR 197/11, WuM 2012, 278 Rn. 24; vom 22. Oktober 2014 - VIII ZR 97/14, NJW 2015, 51 Rn. 13 mwN; vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 93/15, aaO Rn. 13).

    Entscheidend ist allein, ob es die Angaben in der Betriebskostenabrechnung dem Mieter ermöglichen, die zur Verteilung anstehenden Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an diesen Kosten gedanklich und rechnerisch nachzuprüfen (st. Rspr.; zuletzt Senatsurteile vom 22. Oktober 2014 - VIII ZR 97/14, aaO Rn. 12 f.; vom 12. November 2014 - VIII ZR 112/14, NZM 2015, 129 Rn. 11; vom 6. Mai 2015 - VIII ZR 193/14, aaO; jeweils mwN).

    Soweit keine besonderen Abreden getroffen sind, sind daher in die Abrechnung bei Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten regelmäßig folgende Mindestangaben aufzunehmen: die Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und - soweit erforderlich - die Erläuterung der zugrunde gelegten Verteilerschlüssel, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen (st. Rspr.; zuletzt Senatsurteile vom 22. Oktober 2014 - VIII ZR 97/14, aaO Rn. 12; vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 93/15, aaO Rn. 10; jeweils mwN).

  • OLG Düsseldorf, 09.07.2015 - 10 U 126/14

    Anforderungen an die Abrechnung der Betriebskosten in einem

    In dieser Hinsicht sind an die Abrechnung jedoch keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (BGH, Urt. v. 15.2.2012, VIII ZR 197/11, Rn. 24; v. 22.10.2014, VIII ZR 97/14, Rn. 13; v. 22.10.2014, VIII ZR 97/14, Rn. 13); sie soll den Mieter lediglich in die Lage versetzen, den Anspruch des Vermieters gedanklich und rechnerisch nachzuvollziehen und zu erkennen, in welchen Rechenschritten die Umlage der Betriebskosten erfolgt ist.
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2015 - 10 U 29/15

    Umfang der Umlage von Betriebskosten bei einem Gewerberaummietvertrag

    In dieser Hinsicht sind an die Abrechnung keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (BGH, Urteile vom 15.2.2012 - VIII ZR 197/11 - Rn. 24, vom 22.10.2014 - VIII ZR 97/14 - Rn. 13 und vom 22.20.2014 - VIII ZR 97/14 - Rn. 13); sie soll den Mieter lediglich in die Lage die Lage versetzen, den Anspruch des Vermieters gedanklich und rechnerisch nachzuvollziehen und zu erkennen, in welchen Rechenschritten die Umlage der Betriebskosten erfolgt ist.
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