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   BGH, 22.11.1991 - V ZR 160/90   

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https://dejure.org/1991,1470
BGH, 22.11.1991 - V ZR 160/90 (https://dejure.org/1991,1470)
BGH, Entscheidung vom 22.11.1991 - V ZR 160/90 (https://dejure.org/1991,1470)
BGH, Entscheidung vom 22. November 1991 - V ZR 160/90 (https://dejure.org/1991,1470)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gebrauchsvorteil eines Grundstücks - Objektiver Mietwert - Werterhöhende Investitionen - Nutzungen - Aufwendungen des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 100
    Gebrauchsvorteile eines Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 892
  • MDR 1992, 581
  • WM 1992, 442
  • DB 1992, 525
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen

    a) Bei der - hier in Rede stehenden - Eigennutzung eines bebauten Grundstücks entspricht der Wert der Vorteile, welcher der Gebrauch der Sache gewährt, in der Regel dem objektiven Mietwert, also dem für das genutzte oder für ein vergleichbares Objekt üblichen Mietzins (vgl. Senat, BGHZ 87, 296, 301; BGHZ 145, 52, 55; Urt. v. 12. Mai 1978, V ZR 67/77, NJW 1978, 1578; Urt. v. 22. November 1991, V ZR 160/90, NJW 1992, 892; Urt. v. 21. September 2001, V ZR 228/00, NJW 2002, 60, 61; Urt. v. 3. Juni 2005, V ZR 106/04, WM 2005, 2148, 2149; BGH, Urt. v. 9. Juni 1969, VII ZR 52/67, WM 1969, 1083, 1084; Urt. v. 22. Oktober 1997, XII ZR 142/95, WM 1998, 609, 612).
  • BGH, 12.08.2009 - XII ZR 76/08

    Herausgabe einer Abfindung für eine vorzeitige Beendigung des

    Der Gewinn fällt allerdings nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dann nicht unter die herauszugebenden Nutzungen, wenn er nicht aus der herauszugebenden Sache erzielt worden ist, sondern ausschließlich auf der besonderen Leistung und Fähigkeit des Schuldners beruht (für den Gewinn: aus einem von dem Besitzer erst eingerichteten Betrieb BGHZ 63, 365, 368; aufgrund werterhöhender Investitionen des Schuldners BGHZ 109, 179, 191 und BGH Urteile vom 14. Juli 1995 - V ZR 45/94 - NJW 1995, 2627, 2628 und vom 22. November 1991 - V ZR 160/90 - NJW 1992, 892; bei Rücktritt von einem Kaufvertrag über ein Grundstück mit Gewerbebetrieb BGH Urteil vom 12. Mai 1978 - V ZR 67/77 - NJW 1978, 913; BGHZ 168, 220, 241 ff.).
  • BGH, 17.04.2018 - XI ZR 446/16

    Auskunftsanspruch des Darlehensnehmers über die von der Bank konkret gezogenen

    Der Darlehensnehmer, der vom Darlehensgeber nach Widerruf seiner auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung gemäß § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB die Herausgabe der auf Zins- und Tilgungsleistungen mutmaßlich gezogenen Nutzungen verlangt, hat nach allgemeinen Grundsätzen die Nutzungsziehung als solche und die Höhe der erzielten Nutzungen darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 1991 - V ZR 160/90, WM 1992, 442, 443; Baumgärtel/Eyinck, Beweislast, 3. Aufl., § 346 BGB Rn. 5).
  • BGH, 09.02.2010 - X ZR 82/07

    Vertrag über eine nach den Vorgaben des Bestellers herzustellende neue bewegliche

    Vielmehr handelt es sich bei solchem Vorbringen um substanziiertes Bestreiten, das an der allgemeinen Beweislastverteilung nichts ändert (vgl. BGH, Urt. v. 22.11.1990 - V ZR 160/90, NJW 1992, 892, bei juris Tz. 8) und im Streitfall lediglich die in der Natur der Sache begründete Besonderheit aufweist, dass die Klägerin nunmehr einen Negativbeweis dahin zu führen hat, dass die Beklagte sie nicht auf die fehlende Eignung zum Transport der Fräse W 1000 F hingewiesen habe.

    Die Beweislast für die Voraussetzungen der einzelnen Ansprüche im Rückabwicklungsverhältnis trägt der jeweilige Rückgewährgläubiger (vgl. MünchKomm.BGB/Gaier, 5. Aufl., § 346 Rdn. 69 m.w.N. in Fn. 8); verlangt der Verkäufer einer Eigentumswohnung im Rahmen des Rücktritts vom Käufer Nutzungsersatz in bestimmter Höhe, so trägt er dafür die Beweislast (BGH, Urt. v. 22.11.1990 - V ZR 160/90, NJW 1992, 892, bei juris Tz. 8).

  • BGH, 14.07.1995 - V ZR 45/94

    Rechte des Besitzers gegenüber dem Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe von

    Werterhöhende Investitionen des Besitzers müssen dabei außer Betracht bleiben (Senatsurt. v. 22. November 1991, V ZR 160/90, NJW 1992, 892).
  • BGH, 10.12.2015 - III ZR 27/14

    Amtshaftung eines Landkreises bei rechtswidriger Erteilung einer

    Der Bundesgerichtshof hat im Zusammenhang mit dem Herausgabeanspruch nach § 987 BGB entschieden, dass Nutzungen aus einem durch den Besitzer erst eingerichteten Betrieb beziehungsweise Gebrauchsvorteile, die auf sonstigen werterhöhenden Investitionen des Besitzers beruhen, nicht als Früchte (Ertrag) der herauszugebenden Sache angesehen werden können und daher nicht der Herausgabe unterliegen (BGH, Urteile vom 22. November 1991 - V ZR 160/90, NJW 1992, 892; vom 3. November 1989 - V ZR 143/87, BGHZ 109, 179, 191 und vom 8. Januar 1975 - VIII ZR 126/73, BGHZ 63, 365, 368).
  • OLG Karlsruhe, 28.06.2005 - 17 U 201/04

    Nießbrauch: Berechnung des Deckungskapitals eines erloschenen Nießbrauchs an

    Eine Schadensersatzpflicht des Nießbrauchers trifft diesen persönlich (vgl. Soergel/Stürner, BGB 13. Aufl. § 1041 Rn. 4), beeinflusst aber nicht den objektiv zu bestimmenden Wert (BGH, NJW 1992, 892) der aus dem Grundstück zu ziehenden Nutzungen.
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2005 - 24 U 257/03

    Nutzungsentschädigungsansprüche des neuen Grundstückseigentümers gegen den Mieter

    In jener Entscheidung (wie in den ähnlich gelagerten Fällen BGH NJW 1992, 892 f und NJW 2002, 1050 sub C.I.2) war also gerade ein Verwendungsersatzanspruch des Besitzers gegeben, der hier ausscheidet.
  • OLG Brandenburg, 20.12.2007 - 5 U 226/01

    Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Nutzungsentgelt für ein vormals volkseigenes

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung sind bei der Bemessung der Gebrauchsvorteile eines Grundstückes anhand seines objektiven Mietwertes werterhöhende Arbeiten des Nutzers nicht zu berücksichtigen (BGH NJW 1992, 892).
  • KG, 01.03.2004 - 24 W 158/02

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Anspruch gegen einen Wohnungseigentümer auf

    Vorteile, die auf wertsteigernden Investitionen des Schuldners beruhen, bleiben unberücksichtigt (BGH NJW 1995, 2627, 2628; NJW 1992, 892; NJW 1990, 447, 450; Palandt/Bassenge, a.a.O., Rdnr. 7; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 100 Rdnr. 2).
  • OLG Brandenburg, 16.01.2002 - 3 U 56/00

    Zur Abgrenzung zwischen entgeltlichem und unentgeltlichem Besitz bei Übernahme

  • KG, 15.03.2004 - 20 U 47/02

    Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Umfang der vom bösgläubigen Besitzer

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