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   BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04   

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https://dejure.org/2005,191
BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04 (https://dejure.org/2005,191)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2005 - VI ZR 204/04 (https://dejure.org/2005,191)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04 (https://dejure.org/2005,191)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Zur Behandlung einer bewusst unvollständigen Berichterstattung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Bewusst unvollständige Berichterstattung rechtfertigt Unterlassungsanspruch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen unrichtiger Tatsachenbehauptungen die geeignet sind das Ansehen des Klägers in der Öffentlichkeit herabzuwürdigen; Zivilrechtlicher Ehrenschutz für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Einordnung des Erzbistum als juristische Person; ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 BGB

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2 Ah; ; BGB § 1004; ; StGB § 186

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei bewußt unvollständiger Berichterstattung; Ehrenschutz juristischer Personen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1, Abs. 2 § 1004; StGB § 186
    Anspruch auf Unterlassung einer bewußt unvollständigen Berichterstattung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "bewusst unvollständige Berichterstattung"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Presserecht - Unwahre Tatsachenbehauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bewusst unvollständige Berichterstattung rechtfertigt Unterlassungsanspruch

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 823 Abs. 1, Abs. 2 Ah, 1004 BGB, § 186 StGB, Art. 5 GG
    Ehrverletzende Äußerung / Schlussfolgerung , unvollständige Berichterstattung, Ehrenschutz juristischer Personen öffentlichen Rechts, Sinndeutung von Äußerungen, verdeckte Aussage, unwahre Tatsachenbehauptung, Verdachtsberichterstattung)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bewusste Unterschlagung von Informationen durch die Presse rechtfertigt Unterlassungsanspruch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewusst unvollständige Berichterstattung rechtfertigt Unterlassungsanspruch

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Bewusst unvollständige oder unrichtige Berichterstattung rechtfertigt Anspruch auf Unterlassung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.11.2005)

    Medien müssen vollständig berichten - oder es sein lassen - Erzbistum Köln siegt im Streit mit Journalisten

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei bewußt unvollständiger Berichterstattung; Ehrenschutz juristischer Personen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 601
  • VersR 2006, 382
  • afp 2006, 65
 
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Wird zitiert von ... (125)

  • BGH, 10.04.2018 - VI ZR 396/16

    Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

    Dabei ist unter Berücksichtigung der Eigengesetzlichkeiten des Übermittlungsmediums auf den Gesamtgehalt der Berichterstattung abzustellen (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1985 - VI ZR 225/83, AfP 1985, 117, juris Rn. 17; vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 53/91, AfP 1992, 140, juris Rn. 19; vgl. allgemein zur Sinndeutung von Äußerungen: Senatsurteile vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, AfP 2006, 65, juris Rn. 14; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, AfP 2017, 157 Rn. 13; vom 4. April 2017 - VI ZR 123/16, AfP 2017, 316 Rn. 30; vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris Rn. 20).
  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    Die Sinndeutung des Begriffs unterliegt in vollem Umfang der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. Senatsurteil vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04 - VersR 2006, 382 m.w.N.), insbesondere darauf, ob der Tatrichter rechtlich einwandfrei zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen unterschieden hat (Senatsurteile BGHZ 132, 13, 21 und vom 16. November 2004 - VI ZR 298/03 - VersR 2005, 277, 278 m.w.N.).

    Da es auf die Ermittlung des objektiven Sinns des Begriffs ankommt, ist entscheidend weder die subjektive Absicht des Beklagten noch das subjektive Verständnis der betroffenen Klägerin und ihrer Unternehmen, sondern das Verständnis, das ein unvoreingenommenes und verständiges Publikum dem Begriff ausgehend von seinem Wortlaut, der allerdings den Sinn nicht abschließend festlegen kann, unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs und des sprachlichen Kontextes sowie der erkennbaren Begleitumstände, die den Sinn des Begriffs mitbestimmen, zumisst (vgl. Senatsurteil vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04 - VersR 2006, 382 f. m.w.N.; BGH, BGHZ 166, 84, 101; BVerfGE 93, 266, 295 = NJW 1995, 3303, 3305).

  • OLG Stuttgart, 27.03.2019 - 4 U 184/18

    Kreissparkasse Tübingen und Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in

    Denn der Betroffene kann sich in aller Regel nicht dagegen wehren, dass der Leser aus den ihm "offen" mitgeteilten Fakten eigene Schlüsse auf einen Sachverhalt zieht, für den die offenen Aussagen Anhaltspunkte bieten, der von dem sich Äußernden so aber weder offen noch verdeckt behauptet worden ist (BGH, Urteil vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, NJW 2006, 601 [602 f. Rn. 16, 17]; BGH NJW 2004, 598 = VersR 2004, 343 [344]; BGH NJW-RR 1994, 1242 ).

    Wenn nämlich dem Leser Tatsachen mitgeteilt worden sind, aus denen er erkennbar eigene Schlussfolgerungen ziehen soll, dürfen dabei keine wesentlichen Tatsachen verschwiegen werden, die dem Vorgang ein anderes Gewicht geben könnten und deren Kenntnis für den Leser unerlässlich ist, der sich im Kernpunkt ein zutreffendes Urteil bilden will (BGH, Urteil vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, NJW 2006, 601 [603 Rn. 18]).

    Es dürfen also nicht solche Fakten verschwiegen werden, deren Mitteilung beim Adressaten zu einer dem Betroffenen günstigeren Beurteilung des Gesamtvorgangs hätte führen können (BGH, Urteil vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, NJW 2006, 601 [603 Rn. 18]).

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