Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2006 - XII ZR 58/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9170
BGH, 22.11.2006 - XII ZR 58/04 (https://dejure.org/2006,9170)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2006 - XII ZR 58/04 (https://dejure.org/2006,9170)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2006 - XII ZR 58/04 (https://dejure.org/2006,9170)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in der Revisionsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 712 § 719 § 769
    Vollstreckungsschutz im Revisionsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 28.03.2019 - IX ZR 311/18

    Einstellung einer Zwangsvollstreckung aus einem notariellen Schuldanerkenntnis

    Der Antrag, die Zwangsvollstreckung aus dem notariellen Schuldanerkenntnis einstweilen einzustellen, ist als ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 769 ZPO auszulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2005 - XII ZR 73/05, NJW 2005, 3282, 3283; vom 22. November 2006 - XII ZR 58/04, GuT 2007, 156 Rn. 1).

    In die Abwägung sind aber immer auch die wirtschaftlichen Interessen des Gläubigers an einer zügigen Vollstreckung einzubeziehen (Schneiders in Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 3. Aufl., § 769 ZPO Rn. 18; vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2006, aaO Rn. 4).

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