Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2012 - IX ZB 23/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 InsO, § 97 InsO
    Insolvenzverfahren: Umfang der selbstständigen Offenbarungspflicht des Insolvenzschuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Versagung der Restschuldbefreiung wegen der Verletzung von Auskunftspflichten seitens des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Versagung der Restschuldbefreiung wegen der Verletzung von Auskunftspflichten seitens des Schuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 05.03.2015 - IX ZB 62/14

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Reichweite der Auskunftspflichten des

    Der Schuldner muss vielmehr die betroffenen Umstände von sich aus, ohne besondere Nachfrage offenlegen, soweit sie offensichtlich für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sein können und nicht klar zutage liegen (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2010 - IX ZB 126/08, WM 2010, 524 Rn. 5; vom 15. April 2010 - IX ZB 175/09, WM 2010, 976 Rn. 9; vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, WM 2011, 760 Rn. 7; vom 8. März 2012 - IX ZB 70/10, ZInsO 2012, 751 Rn. 13; vom 22. November 2012 - IX ZB 23/10, ZInsO 2013, 138 Rn. 4; vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 18).
  • LG Münster, 03.09.2014 - 5 T 326/14

    Verpflichtung des Insolvenzschuldners gegenüber einem Sachverständigen zur

    Diese Auffassung steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Begriff "alle das Verfahren betreffende Verhältnisse" in § 97 InsO, auf die sich die Auskunftspflicht kraft Gesetzes erstreckt, weit auszulegen ist und alle Verhältnisse betrifft, die überhaupt für das Verfahren von Bedeutung sein können (BGH Beschluss vom 22.11.2012 - IX ZB 23/10; zitiert nach juris), was auf die Werthaltigkeit von zur Insolvenzmasse gehörenden Forderungen sicherlich zutrifft.
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