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   BGH, 22.11.2012 - IX ZR 62/10   

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https://dejure.org/2012,40119
BGH, 22.11.2012 - IX ZR 62/10 (https://dejure.org/2012,40119)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2012 - IX ZR 62/10 (https://dejure.org/2012,40119)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2012 - IX ZR 62/10 (https://dejure.org/2012,40119)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 S 1 InsO, § 18 Abs 2 InsO, § 133 Abs 1 InsO, § 286 Abs 2 Nr 1 BGB
    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit von Zahlungen auf ein prolongiertes Darlehen bei Kenntnis des Anfechtungsgegners von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit; Indiz für einen Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 133 Abs. 1, 17 Abs. 2 S. 1, 18 Abs. 2
    Pflicht zur Tilgung eines fälligen Darlehens bei Prüfung der Zahlungsfähigkeit zu berücksichtigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Pflicht zur Tilgung eines durch Zeitablauf fälligen Darlehens bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berücksichtigung von prolongierten Darlehen bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Berücksichtigung eines durch Zeitablauf fällig gewordenen Darlehens bei Prüfung der Zahlungsunfähigkeit, wenn der Darlehensgeber nicht zur Rückzahlung aufgefordert hat; zur drohenden Zahlungsunfähigkeit des Schuldners trotz gewährter Prolongation § des Darlehens

  • Betriebs-Berater

    Insolvenzanfechtung - Erkennbare drohende Zahlungsunfähigkeit bei Scheitern von Ablösevereinbarungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 17
    Berücksichtigung einer Pflicht zur Tilgung eines durch Zeitablauf fälligen Darlehens bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fälligkeit eines befristeten Darlehens durch Zeitablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Drohende Zahlungsunfähigkeit trotz gewährter Darlehnsprolongation

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 133 Abs. 1, § 17 Abs. 2 Satz 1, § 18 Abs. 2
    Zur Berücksichtigung von prolongierten Darlehen bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur drohenden Zahlungsunfähigkeit trotz gewährter Prolongation eines Darlehens

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Rückschluss von drohender Zahlungsunfähigkeit auf Benachteiligungsvorsatz

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Insolvenzanfechtung - Erkennbare drohende Zahlungsunfähigkeit bei Scheitern von Ablösevereinbarungen

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung befristeter Darlehen bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zahlungsunfähigkeit bei fälligem Darlehen

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 558
  • ZIP 2013, 79
  • MDR 2013, 246
  • NZI 2013, 129
  • WM 2013, 88
  • BB 2013, 276
  • BB 2013, 65
  • DB 2013, 55
  • NZG 2013, 236
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 07.05.2015 - IX ZR 95/14

    Insolvenzanfechtung der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen: Indizwirkung

    In diesen Fällen handelt der Schuldner ausnahmsweise nicht mit Benachteiligungsvorsatz, wenn er aufgrund konkreter Umstände - etwa der sicheren Aussicht, demnächst Kredit zu erhalten oder Forderungen realisieren zu können - mit einer baldigen Überwindung der Krise rechnen kann (BGH, Urteil vom 22. November 2012 - IX ZR 62/10, WM 2013, 88 Rn. 7; vom 10. Januar 2013, aaO; vom 5. Dezember 2013 - IX ZR 93/11, WM 2014, 170 Rn. 9).
  • BGH, 17.12.2015 - IX ZR 61/14

    Insolvenzanfechtung: Beweislast des Anfechtungsgegners und Wirkungen eines

    In diesen Fällen handelt der Schuldner ausnahmsweise nicht mit Benachteiligungsvorsatz, wenn er aufgrund konkreter Umstände - etwa der sicheren Aussicht, demnächst Kredit zu erhalten oder Forderungen realisieren zu können - mit einer baldigen Überwindung der Krise rechnen kann (BGH, Urteil vom 22. November 2012 - IX ZR 62/10, WM 2013, 88 Rn. 7; vom 10. Januar 2013, aaO; vom 5. Dezember 2013 - IX ZR 93/11, WM 2014, 170 Rn. 9; vom 7. Mai 2015, aaO).
  • BGH, 05.12.2013 - IX ZR 93/11

    Insolvenzanfechtung: Prognose einer drohenden Zahlungsunfähigkeit

    Droht die Zahlungsunfähigkeit, bedarf es konkreter Umstände, die nahe legen, dass die Krise noch abgewendet werden kann (BGH, Urteil vom 22. November 2012 - IX ZR 62/10, WM 2013, 88 Rn. 7; vom 10. Januar 2013 - IX ZR 13/12, WM 2013, 180 Rn. 14; vom 24. Januar 2013 - IX ZR 11/12, WM 2013, 361 Rn. 23 f; vom 25. April 2013 - IX ZR 235/12, WM 2013, 1044 Rn. 24; jeweils mwN).

    Verbindlichkeiten aus einem Darlehen können deshalb nicht nur dann drohende Zahlungsunfähigkeit begründen, wenn der Anspruch auf Rückzahlung durch eine bereits erfolgte Kündigung auf einen bestimmten in der Zukunft liegenden Zeitpunkt fällig gestellt ist (vgl. HK-InsO/Kirchhof, 6. Aufl., § 18 Rn. 6), sondern auch dann, wenn aufgrund gegebener Umstände überwiegend wahrscheinlich ist, dass eine Fälligstellung im Prognosezeitraum erfolgt (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2012 - IX ZR 62/10, WM 2013, 88 Rn. 15; K. Schmidt, InsO, 18. Aufl., § 18 Rn. 24; Pape in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 1998, § 18 Rn. 8).

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